Broschüre der Studiengesellschaft über das NÖ Straßengesetz

Auch einschlägige EU-Richtlinien wurden umgesetzt

St.Pölten (NLK) - Mit dem am 20. Mai dieses Jahres vom NÖ Landtag beschlossenen "NÖ Straßengesetz 1999" beschäftigt sich die neueste Broschüre der Studiengesellschaft für Verfassungs- und Verwaltungsrechtsfragen und des Vereines für kommunale Administration (VKA). Die hochformatige, 43 Seiten umfassende Broschüre informiert zunächst über die Ziele und die Schwerpunkte des neuen Gesetzes, zeigt die Zuständigkeiten bei Gemeinde- und Landesstraßen auf und setzt sich des weiteren mit der Definition von Straße bzw. Bestandteilen der Straße, öffentlichen Straßen, Naturstraßen etc. sowie mit den rechtlichen Voraussetzungen für die Wintersperre von Straßen auseinander. Weitere Kapitel sind dem Bau von Straßen (Planung, Bewilligungsverfahren, Parteistellung etc.) sowie den Baukosten, der Erhaltung und der Verwaltung gewidmet. Durch das am 1. September dieses Jahres in Kraft getretene Gesetz werden auch die einschlägigen EU-Richtlinien umgesetzt.

Die Broschüre ist zum Preis von 125 Schilling bei der NÖ Studiengesellschaft - VKA unter der Adresse 2000 Stockerau, Hornerstraße 57, Fax 02266/61860, zu erhalten.

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