Scheibner: Keine Einsparungen bei Landesverteidigung!

Völlig abstruse Forderung Edlingers

Wien, 1999-12-01 (fpd) - Als abstrus bezeichnete heute der freiheitliche Wehrsprecher Klubobmann Herbert Scheibner die Forderung von Finanzminister Edlinger, 1,7 Milliarden Schilling Ermessensausgaben bei der Landesverteidigung einzusparen. ****

Dies sei das endgültige Aus für jedwede ernstzunehmende Landesverteidigung. Edlinger müsse klar sein, daß damit auch die Nachbeschaffung von Hubschraubern für das Bundesheer verunmöglicht werde. Offenbar plane die SPÖ jetzt, das Bundesheer endgültig zu zerstören. Eine derartige Einsparung sei ein voller Nonsens, Edlinger solle besser zurücktreten, bevor er noch mehr Unheil anrichte. Scheibner forderte Minister Fasslabend auf, Stärke zu zeigen und sich dies nicht gefallen zu lassen.

Es sei völlig abstrus, linear fixe Beiträge einsparen zu wollen, sagte Scheibner. Stattdessen solle Edlinger besser dort Einsparungen vornehmen, wo es dringend nötig sei, nämlich in der Bürokratie. Auch die Treffsicherheit der Beträge müsse überprüft werden, wie etwa mißgeleitete Subventionen. Bei der ohnehin darbenden Landesverteidigung anzusetzen sei jedenfalls der falsche Weg. (Schluß)

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