"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Sondieren als Volkssport" (von Claus Reitan)

Ausgabe vom 27. 11.1999¶

Innsbruck (OTS) - Ganz Österreich sondiert. Und wer es nicht
selbst tut, blickt gespannt auf die Sondierer. Noch selten haben die Beteiligten die Bildung einer neuen Bundesregierung so spannend gemacht. Wobei das erste Ergebnis der Sondierungen, mit denen Bundespräsident Thomas Klestil den Chef der stimmenstärksten Partei, SP-Vorsitzenden und Bundeskanzler Viktor Klima, beauftragte, eine Vielzahl von bemerkenswerten Signalen ist.¶

Die Sozialdemokraten etwa signalisierten absichtlich und schriftlich, zu Reformen bereit zu sein. Unabsichtlich liessen sie erkennen, darüber nicht einig zu sein. Schade, denn damit verschwindet die klare Wirkung des von Klima veranlassten Reformsignals. Wie ja auch Finanzminister Edlinger, treu und redlich, doppelt alte Denkweise zu erkennen gab. Ihm und auch den Menschen seien, frei nach dem legendären Bundeskanzler Kreisky, Schulden lieber als Arbeitslose. Der Spruch ist historisch überholt und sachlich unrichtig, weil er eine falsche Alternative aufstellt.¶

Die Volkspartei wiederum sandte das Signal aus, die selbstgewählte Oppositionsecke verlassen zu wollen. Gab aber indirekt zu verstehen, dass sie der Bundespräsident von dort abzuholen hätte. Dieser wiederum würde das nur tun, wenn ihm die ÖVP auf dem Weg in eine neue Koalition mit der SPÖ folgt. Worauf die ÖVP - erraten: signalisierte -, genau dafür nicht zur Verfügung zu stehen, weil es an Reformsignalen mangle.¶

Und die Freiheitlichen setzten klare Zeichen der Kursänderung in politischen Fragen, etwa zugunsten der Osterweiterung und der Pflichtmitgliedschaft in den Kammern. Dabei passierte ihnen allerdings der Fehler mit der verpflichtenden Ausländer-Karte. Ein fatales Signal, das an Abzeichen erinnert, mit denen sich Minderheiten schon einmal zu erkennen geben mußten.¶

Was bleibt nun im Blitzlichtgewitter der Signale als erkennbares Zeichen über? Sozialdemokraten, Volkspartei und Freiheitliche wollen in die Regierung. Jeder braucht einen Partner. Die SPÖ will nicht mit der FPÖ. Die ÖVP kann nicht mehr mit den Sozialdemokraten. Bleiben, um das notwendige Pärchen zu bilden, Volkspartei und Freiheitliche als Heiratsfähige übrig. Sie sollten sich über ihren Ehewillen äußern. Und als nächstes sondieren, ob der oberste Standesbeamte ihre Trauung zuläßt.¶

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