VP-PFEIFFER: Görg steht für Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung

Wien (ÖVP-Klub) Die Schwerpunkte "Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung" bei der Arbeit des Ressorts "Planung und Zukunft" skizzierte VP-Planungssprecher, GR Gerhard PFEIFFER, in seiner heutigen Rede vor dem Wiener Gemeinderat.***

PFEIFFER forderte für das Planungsressort die Chance ein Wünsche und Vorhaben auch in ausreichendem Maß planen zu können. "Es ist ungerecht dauernd nur zu fordern – wie das die Opposition ständig tut – und zu erwarten, daß alle Wünsche gleich am nächsten Tag in die Tat umgesetzt werden", meinte der VP-Politiker. Dieses Ressort sei zudem mit zahlreichen laufenden Aufgaben befasst wie etwa der Fortführung des Stadtentwicklungsplanes und der Bezirksleitbilder, der generellen Grünraumplanung, der Stadtforschung und Grundlagenbereitstellung für die räumliche Stadtentwicklung. Ebenso gehörten die Verkehrsplanung und der Strategieplan zu diesen Aufgaben.

Es gäbe aber noch weitere zusätzliche teure und aufwendige Vorhaben, die dieses Ressort zu bewältigen habe. "Die fachliche Öffentlichkeitsarbeit muß beispielsweise stärker forciert werden", so PFEIFFER. "Die Menschen unserer Stadt wollen zunehmend zu Recht an der Planung ihres Lebensraumes teilhaben." Dazu gehöre viel Wissen und viel Information, für die in der Geschäftsgruppe ausreichend gesorgt werden müsse. Die Ausstellungen der Planungswerkstatt müssten künftig stärker in den Bezirken und an attraktiven Standorten präsentiert werden, damit neue Ideen und Visionen besser unters Volk gebracht werden.

PFEIFFER erinnerte auch an die wichtige und dringend notwendige konzeptive Arbeit die Transeuropäischen Netze betreffend. Hier sei im kommenden Jahr ein Anschluß der ersten Planungsphase zu erwarten. Ein weiteres aufwendiges Betätigungsfeld sieht PFEIFFER in der Stadtteilplanung und Flächennutzung. "Fast niemand weiß, daß 1996 alle Flächenwidmungs- und Bebauungspläne für ungültig erklärt worden sind. Diese Aufarbeitung ist eine personal- und kostenintensive Angelegenheit."

Auch die gesamte EDV der Wiener Stadtverwaltung falle ins Görg’sche Ressort. "Die enormen Aufgaben und Herausforderungen, die in nächster Zeit im Bereich der Informationstechnologie auf uns zukommen brauche ich wohl niemandem eingehend zu schildern." Der Arbeitsaufwand und damit auch die Kosten seien hier enorm, alleine um die PCs der Stadt auf den neuesten Stand zu bringen und immer dort zu halten bedürfe es immenser Anstrengungen.

Abschließend bezeichnete der VP-Planungssprecher wiederum die Bürgerinformation und die Bürgerbeteiligung als "Hauptaufgaben der neuen Qualität der Planung". "Bernhard Görg hat hier neue Maßstäbe gesetzt. Den erfolgreichen Beispielen der Beteiligungsverfahren bei der B12b, der B3 sowie der U1-Verlängerung und der neuen U2-Trassenführung würden künftig noch weitere Meilensteine der Bürgerbeteiligung folgen. "Wenn alle Ressorts in dieser hohen Qualität wie das Planungsressort und mit diesem Engagement geführt würden, dann wäre mir um die Zukunft unserer Stadt nicht bange", so der VP-Politiker.

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