Lembacher: Modernes und bedarfsgerechtes Sozialhilfegesetz im Landtag beschlossen

Integration von Menschen mit besonderen Bedürfnissen noch

mehr forciert

Niederösterreich, 18.11.1999 (NÖI) "Mit dem neuen, modernen Sozialhilfegesetz, das in der heutigen Landtagssitzung beschlossen wird, kommen wir den Herausforderungen unserer Zeit voll nach", erklärte LAbg. Marianne Lembacher.****

Der Grund für die Notwendigkeit eines neuen Gesetzes läßt sich in einer Zahl anschaulich erklären: Sozialhilfe erhalten heuer in Niederösterreich nicht weniger als 50.000 Menschen. Diese 50.000 Menschen haben völlig unterschiedliche Bedürfnisse. So umfaßt die Sozialhilfe Bewohner der Pflegeheime, betreute Personen der
Sozialen und Sozialmedizinischen Dienste, Bezieher von Pflegegeld, Menschen mit besonderen Bedürfnissen, Patienten ohne Krankenversicherung in Krankenhäusern und Hilfeempfänger zur Bestreitung des notwendigen Lebensunterhaltes, so Lembacher.

Eine wesentliche Neuerung im neuen Sozialhilfegesetz 2000 ist auch die Tatsache, daß es keine "Behinderten" mehr geben wird. Dieses Wort wird durch den Begriff "Menschen mit besonderen Bedürfnissen" ersetzt. Es ist dies ein weiterer Schritt dazu, die Integration behinderter Menschen in die Gesellschaft weiter voranzutreiben, so Lembacher.

Weitere Neuerungen sind: Eine Zielplanung, nach der zukünftig die NÖ Sozialhilfe zu erfolgen hat und ein Bedarfs- und Entwicklungsplan für "Menschen mit besonderen Bedürfnissen". Darüber hinaus wird die Qualität in allen Pflegeheimen gesetzlich abgesichert. Die Landesregierung ist mit dem neuen Gesetz ermächtigt, für den Betrieb von Pflegeheimen exakte Richtlinien zu erlassen.

"Das neue NÖ Sozialhilfegesetz ist ein wesentlicher Beitrag, Niederösterreich zu einer Insel der Menschlichkeit zu machen", betonte Lembacher.
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