Firlinger: Benzinpreise: FPÖ für Absenkung der Mineralölsteuer

Flexible MöSt soll künftig starken Treibstoffpreisschwankungen entgegenwirken

Wien, 1999-11-17 (fpd) - Anläßlich der neuerlich entflammten Debatte über die Höhe der Treibstoffpreise in Österreich fordert der freiheitliche Verkehrssprecher Reinhard Firlinger klare Aussagen seitens der Verantwortlichen innerhalb der ÖMV über die Gestaltung der Treibstoffpreise in Österreich. Gleichzeitig appelliert Firlinger an die Verantwortlichen der Mineralölindustrie und der Autofahrerklubs, sich der freiheitlichen Forderung nach Absenkung der Mineralölsteuer um bis zu dreißig Prozent anzuschließen. Dies würde die Diesel- und Benzinpreise massiv verbilligen und jedenfalls einer drohenden Bezinpreiserhöhung entgegenwirken. ****

"Angesichts des seit Monaten andauernden "Ping-Pong-Spiels" zwischen Teilen der Bundesregierung, Kammervertretern, Autofahrerklubs und der OMV ist ein klares Bekenntnis seitens der Verantwortlichen der Mineralölindustrie zu niedrigeren Treibstoffpreisen längst überfällig. Statt nur noch über die Besetzung des neuen OMV-Vorstandes zu diskutieren, wären sie, allen voran Generaldirektor Schenz, gut beraten, endlich die Karten offen auf den Tisch zu legen und schlüssig zu erklären, weshalb die Diesel- und Benzinpreise in Österreich über dem EU-Durchschnitt liegen und der Nettobenzinpreis am teuersten innerhalb der EU ist", so Firlinger.

Darüber hinaus erneuert Firlinger die Forderung der Freiheitlichen nach Absenkung der Mineralölsteuer. Denn diese sei hauptverantwortlich für die hohen Treibstoffpreise in Österreich. Der einzige, der von hohen Treibstoffpreisen wirklich ungeniert profitiere, sei der Finanzminister. Firlinger urgiert daher neben einer sofortigen Senkung der MöSt um 30 Prozent auch künftig deren Anpassung an die Treibstoffpreise. "Diese Anpassung soll quasi als Ventil bei stark steigenden Ölpreisen entgegenwirken und so die starken Schwankungen der Kraftstoffpreise abfedern", schloß Firlinger.
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