LIF-Steiner: ÖVP stellt Weichen auf schwarz-blau

Nicht-Teilnahme an Anti-Rassismus Veranstaltung demaskiert ÖVP

St. Pölten (OTS) - "Die Mitglieder der ÖVP Bundesregierung haben eine Entscheidung getroffen - nämlich die, nicht an der Anti-Rassismus-Kundgebung teilzunehmen", stellte heute die Landessprecherin des Liberalen Forums NÖ Liane Steiner fest. "Damit stehen die Koalitionsweichen eindeutig auf schwarz-blau!"***

"Dies ist die einzige Erklärung, warum Regierungsmitglieder, die Verantwortung für unser Land haben, an einer derartigen Veranstaltung nicht teilnehmen. Man will offensichtlich den gewünschten Koalitionspartner nicht verärgern", so Steiner.

"Allerdings wird es Vizekanzler Schüssel schwer haben, sein offenes Dialogforum gegen Intoleranz und Rassismus glaubwürdig zu machen, wenn er eine Koalition mit der FPÖ eingeht. Aber mangelnde Glaubwürdigkeit hat offensichtlich der Politik noch nie geschadet, sonst würde das Wahlergebnis anders ausschauen", so die Liberale abschließend.

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