HL-Strecke Schwanenstadt - Salzburg

Informationsgespräch in Salzburg

Wien (OTS) - Über Ersuchen der HL-AG lud am 8.11.1999 Herr Landeshauptmann Dr. Franz Schausberger zu einem Informationsgespräch über die Planungen der Eisenbahn-Hochleistungsstrecken AG (HL-AG) zwischen Schwanenstadt und Salzburg ein.

Bei diesem Gespräch waren neben Herrn Landeshauptmann Dr. Schausberger, Herrn Landeshauptmannstellvertreter Gerhard Buchleitner und der Verkehrslandesrätin Mag. Gabriele Burgstaller, weitere Regierungsmitglieder, Fachbeamte und Vertreter der Region anwesend. Die Vertreter der HL-AG (Generaldirektor Dipl.Ing. Walter Brenner, Generaldirektor-Stv. Dipl.Ing. Dr. Georg-Michael Vavrovsky und Projektleiter Dipl.Ing. Rudolf Plank) konnten in sachlicher Atmosphäre die Sichtweise der HL-AG erläutern:

Bisherige Planungsgeschichte:
Die HL-AG hat per Verordnung vom 23.2.1990 den Auftrag, eine Hochleistungsstrecke zwischen dem Raum Attnang/Puchheim und Salzburg zu planen.

In den Jahren 1990 - 1993 wurde die Planung mit den Teilschritten Konfliktzonenerfassung und Trassenvorauswahl eingeleitet. 1993 kam es zu einem teilweisen Widerruf der von den ÖBB übergebenen Zielsetzungsdaten. In den folgenden Jahren gab es unterschiedliche Auffassungen zwischen den Bundesländern Oberösterreich und Salzburg:
während Salzburg auf den Ausbau über Salzburg drängte, wurde von Oberösterreich prioritär die Strecke Neumarkt - Ried - Braunau forciert.

Eine darauffolgende Studie der Verkehrsminister Österreichs und Deutschlands kam Ende 1998 zum Ergebnis, im österreichischen Netz die Planung für den Ausbau zur viergleisigen Westbahn im Raum Attnang/Puchheim - Salzburg unverzüglich fortzusetzen. Über die Wiederaufnahme der Planungen wurden die Gemeindevertreter in Informationsveranstaltungen am 18.12.1998 (Salzburg) bzw. 14.1.1999 (Oberösterreich) informiert.

Stand der Planungen und der Informationstätigkeit: Aufgrund der Vorgaben (HL-Richtlinien, ÖBB-Vorgaben, Trassierungsparameter, ...) entwickelte die HL-AG ab Anfang 1999 erste Trassenvarianten. Diese Trassenvarianten wurden u.a. auf Basis von Luftbildaufnahmen (Herbst 1998), der örtlichen Raumordnungspläne (Stand Frühjahr 1999) und sonstiger Unterlagen erstellt. Varianten, die aufgrund der ersten Beurteilung gravierende Konfliktpunkte aufwiesen, wurden bereits vorweg von der HL-AG ausgeschieden. Auf dieser Basis konnten erst die voraussichtlich betroffenen Gemeinden ermittelt werden.

Um zu einer konsensfähigen Lösung zu kommen, wurden zwischen 4. und 23. August 1999 die betroffenen Gemeinden dahingehend informiert, daß die weitere Planung unter Einbindung der betroffenen Region und ihrer Bürger erfolgen soll. Die Medien wurden am 9.8.1999 in einem ersten Pressegespräch in Straßwalchen informiert.

Durch die Gründung von Regionalforen und Gemeindeforen (ab September 1999) soll erreicht werden, daß die Betroffenen (z.B. Gemeinden, Anrainer, Grundeigentümer,) die Möglichkeit haben, zur bisherigen Planung Stellung zu nehmen, Probleme aufzuzeigen, eigene Vorschläge einzubringen und so aktiv am Planungsgeschehen teilzunehmen.

Beim ersten Regionalforum in Oberösterreich und in Salzburg am 15.9.1999 wurden vor allem die Planungsvorgaben der ÖBB, insbesondere die Geschwindigkeit und die geplanten Verknüpfungen zwischen alter und neuer Strecke in Frage gestellt.

Auf Anregung des oberösterreichischen Umweltanwaltes Dr. Wimmer wurde daraufhin am 15.10.1999 eine Arbeitsgruppe gegründet, die die bei der Planung einer neuen Eisenbahnstrecke einzuhaltenden technischen und betrieblichen Grundsätze kritisch beleuchten und der Spielraum möglicher weiterer Varianten aufzeigen soll.

In der ersten Runde der Gemeindeforen in den betroffenen Gemeinden (seit 23.9.1999) wurde bisher in großteils sachlich-konstruktiver Atmosphäre über das Projekt diskutiert. In einigen Gemeinden wird die Trassenführung allerdings grundsätzlich abgelehnt; teilweise wurden bereits Abänderungen und zusätzliche Trassenvarianten in die Diskussion eingebracht. Die HL-AG und ihre Planer haben die gemeindespezifische Betroffenheit für die Weiterarbeit aufgenommen.

Für die Arbeit in den Foren wurde eine Informationsmappe erstellt, die allen Forumsmitgliedern als (während des Planungsvorganges wachsende) Arbeitsmappe zur Verfügung gestellt wird.

Wie geht die HL-AG mit Vorschlägen aus den Gemeinden und der Anrainer um?

Für "aufwendige" Vorschläge (wie z.B. Trassenvarianten) wurde von der HL-AG bereits bei der ersten Präsentation im August 1999 folgende Vorgehensweise zugesagt:

Im Falle der Eignung wird der Vorschlag (soweit erforderlich und möglich) zunächst planlich dargestellt und dann einer Beurteilung in den Bereichen "Verkehr und Technik" (Ökonomie) und "Raum und Umwelt" (Ökologie) zugeführt, wobei auch die Übereinstimmung mit den Vorgaben der HL-AG (u.a. auch die Wirtschaftlichkeit) untersucht wird. Die planliche Darstellung selbst bedeutet noch keine Zusage für die Verwirklichung.

Die Ergebnisse der Beurteilung ergeben eine Zustimmung oder Ablehnung des Vorschlages. Bei Zustimmung wird der Vorschlag in die Umweltverträglichkeitserklärung aufgenommen, bei Ablehnung wird dies im jeweiligen Forum begründet und die Beurteilungsergebnisse den Mitgliedern des Forums zur Verfügung gestellt. Diese haben dann die Möglichkeit, diese Unterlagen in den Behördenverfahren zu verwenden. Eine Ablehnung eines Vorschlages wird auf jeden Fall im jeweiligen Forum schriftlich begründet und somit dokumentiert.

Es ist das Bestreben der HL-AG, einen möglichst hohen Grad an Zustimmung zu erreichen, wobei bewußt ist, daß aufgrund von Interessensgegensätzen (auch z.B. zwischen den Gemeinden) und unterschiedlicher Betroffenheit eine hundertprozentige Zustimmung nicht in allen Fällen erwartet werden kann.

Weitere Informationen Die Vertreter der HL-AG informierten darüber hinaus über die Vorgaben (z.B. Verknüpfungen zwischen alter und neuer Strecke), die Rechtsgrundlagen für die Planungen und den Bau und über das Werden von Hochleistungsstrecken. Die neue Strecke bringt dabei folgenden Nutzen:

Freie Kapazität auf der bestehenden Strecke für eine Nahverkehrsverdichtung (NAVIS)

Sicherung von Salzburg als Verkehrsknotenpunkt des internationalen Reiseverkehrs

Sicherung von Salzburg als Wirtschaftszentrum im Güterverkehr Verlegung des durchgehenden Verkehrs aus den Ortszentren

Seitens des Landes wird an der Notwendigkeit der Führung der neuen Westbahn über Salzburg festgehalten. Die auf Initiative des Oberösterreichischen Umweltanwaltes einberufene Arbeitsgruppe zur Überprüfung der betrieblichen Vorgaben, soll um die Salzburger Umweltanwaltschaft und um einen Vertreter des Verkehrsministeriums erweitert werden, und inhaltlich auch die Konsequenz der Donaukorridorstudie mit aufnehmen.

Als nächsten Schritt in den Gemeindeforen, die von der HL-AG gemeinsam mit den Gemeinden veranstaltet werden, werden die Planungsgrundlagen erörtert, die Bewertungsgrundlagen für die spätere Trassenauswahl diskutiert und erst in weiterer Folge die Trassenvarianten entsprechend untersucht und bewertet. Dieser bereits im August von der HL-AG vorgeschlagenen Vorgangsweise soll sich nach Wunsch von LH Dr. Schausberger keine Gemeinde (auch nicht Seekirchen) ausschließen.

Der am 15. Dezember 1998 von der Salzburger Landesregierung erbetene Zeitplan (Umsetzung des Vorhabens zwischen 2003 und 2010) ist angesichts der langen Dauer der Trassenfixierung nicht haltbar.

Die nächsten Schritte sind:
Diskussion der Planungs- und Trassierungsgrundlagen
Diskussion der Trassen, Erarbeitung weiterer Vorschläge und Bewertung der Trassen

Trassenauswahl
Umweltverträglichkeitsprüfung und Trassenverordnung
Feststellung des gesamtwirtschaftlichen Interesses durch die Bundesregierung

Bauübertragung durch den Bundesminister für Wissenschaft und Verkehr im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Finanzen

Eisenbahnrechtliche Einreichplanung
Eisenbahnrechtliches Genehmigungsverfahren
Ausschreibungen der Baulose
Bau

Die Inbetriebnahme ist daher erst zwischen 2015 und 2020 zu erwarten. Dieser lange Planungsvorlauf ist einerseits zur Erlangung der UVP notwendig, bedeutet andererseits aber eine lange Phase der Unsicherheit der betroffenen Region. Verzögerungen bei den Planungen würden aufgrund der fortschreitenden Zersiedelung den Trassenfindungsprozess erheblich erschweren.

Die HL-AG appelliert - ebenso wie die Vertreter der Landesregierung - an die Gemeinden, zu einem konstruktiven Miteinander zu finden und ist optimistisch, bei einer gemeinsamen Vorgangsweise eine menschen- und umweltgerechte Trasse zu finden.

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle
(01/8172186 DW 239)Eisenbahn-Hochleistungsstrecke AG

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | EHL/OTS