VP-ULM: Rassismus-Vorwürfe der Grünen gegen die Wiener Polizei sind ungeheuerlich

Polizeieinsatz in der Zohmanngasse erfolgte zum Schutz ALLER in- und ausländischen Jugendlichen

Wien (ÖVP-Klub) Als "absurd und völlig daneben" bezeichnete der Wiener VP-Sicherheitssprecher, LAbg. Wolfgang ULM, die dringliche Anfrage der Grünen betreffend eines Polizeieinsatzes in einem Gesellenheim der Stadt Wien. "Die Grünen leisten damit den Anliegen für Integration und gegen Rassismus aufzutreten einen Bärendienst", so ULM.***

"Die angesprochene Polizeirazzia ist ein Kriminalfall und denkbar ungeeignet, um daran die Probleme asylsuchender Jugendlicher zu thematisieren", so der VP-Politiker. "Straffällige Drogendealer sind nicht zu integrieren, sondern abzuschieben. Asylsuchende Jugendliche sind aber selbstverständlich von der Stadt Wien verantwortungsvoll zu betreuen" Die Grünen würden sich mit derartigen Aktionen in der Integrationspolitik völlig unglaubwürdig machen. "Diese Anfrage entlarvt die Verantwortungslosigkeit der Grünen gegenüber ALLEN von Suchtgift gefährdeten Jugendlichen, egal ob in- oder ausländischer Herkunft."

"Der Exekutive im Zusammenhang mit diesem Einsatz Rassismus zu unterstellen ist ungeheuerlich. Es handelte sich hier um eine Polizeiaktion, bei der richterliche Haftbefehle vollstreckt wurden, sie erfolgte auch im Beisein der zuständigen Staatsanwaltschaft", stellte ULM die Tatsachen klar. Staatsanwaltschaft und Einsatzkräfte hätten den Kampf gegen den Suchtgiftmißbrauch und den Drogenhandel unabhängig von der Hautfarbe der Tatverdächtigen zu führen. "Bei dieser Razzia wurden im übrigen 17 Personen festgenommen, die per Haftbefehl gesucht wurden, weiters wurden 355 Gramm Heroin, 260 Gramm Kokain und 400.000 Schilling in bar beschlagnahmt." Dieser Einsatz sei somit als großer Erfolg zu werten und habe der Rechtsstaatlichkeit zum Durchbruch verholfen.

"Die Einheit WEGA der Wiener Polizei hat ein Leitbild: ‚Für die Menschen dieser Stadt. Mit Herz, Hirn und Augenmaß‘. Die WEGA schreitet unter Wahrung aller Rechte der Betroffenen und Unbeteiligten im Sinne des Rechtsstaates und der polizeilichen Effizienz ein. "Die Wiener ÖVP schließt sich diesem Leitbild natürlich vollinhaltlich an", beendete ULM seine Ausführungen und erteilte der ungerechtfertigten Panikmache der Grünen eine deutliche Abfuhr.***

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