WESTENTHALER: Unglaubliche Anti-FPÖ-Hetze im ORF!

FPÖ leitet rechtliche Schritte ein - Auch Fall für Kuratorium

Wien, 1999-11-03 (fpd) - Als unglaubliche Anti-FPÖ-Hetze bezeichnete heute FPÖ-Generalsekretär und ORF-Kurator Peter Westenthaler die gestrige Sendung "Kreuz und Quer" im ORF. In der FPÖ-Zentrale sowie im Parlamentsklub laufen seit dem frühen Morgen die Telefone heiß. ****

"Hier wurde einer besonders erlauchten Gruppe von Haider-Hassern und FPÖ-Hetzern seitens des ORF eine Auftrittsfläche geboten, die im krassen Widerspruch zum Rundfunkgesetz steht. Weder wurde ein FPÖ-Vertreter eingeladen, noch fand es der gesetzlich zur Objektivität und Ausgewogenheit verpflichtete Moderator wert, bei den FPÖ-Diffamierungen im Sinne des Rundfunkgesetzes einzuschreiten", kritisierte Westenthaler. Neben der FPÖ-Niedermachung ließ es der ORF darüber hinaus auch zu, daß die Wähler der Freiheitlichen diffamiert und schlecht gemacht wurden. Hier habe der Rotfunk eine Hetz-Sendung der besonders untersten Klasse vom Stapel gelassen, die von den Freiheitlichen nicht hingenommen werde.

Westenthaler kündigte die Ausschöpfung aller rechtlichen Schritte sowie eine Anzeige bei der Rundfunkkommission an. "Darüber hinaus werde ich für die nächste Sitzung des ORF-Kuratoriums einen eigenen Tagesordnungspunkt unter dem Titel "Objektivität und Ausgewogenheit" beantragen und diese miese ORF-Hetze gegen die FPÖ umfassend zur Sprache bringen", kündigte der ORF-Kurator an. Generalintendant Weis sei aufgefordert, zu dieser gesetzwidrigen Hetze des ORF gegen die zweitstärkste Partei Österreichs umgehend Stellung zu beziehen. "Wann schreiten die ORF-Verantwortlichen aus der Chefetage endlich gegen solche miesen Sendungen ein? Wie lange darf weiter gegen eine demokratische Partei im ORF gehetzt werde? Was ist eigentlich die Steigerung einer solchen Sendung - der Aufruf "Sprecht nicht mit Freiheitlichen?" oder "Kauft nicht bei Freiheitlichen?" oder der Aufruf zur Gewalt?" fragte Westenthaler abschließend.
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