Pröll bekräftigt im Format-Interview VP-Oppositionslinie und greift SPÖ und FPÖ scharf an: "SPÖ klammert wie angeschlagener Boxer, FPÖ nicht regierungsfähig"

"Neuwahlen als letzter Ausweg"

Wien (OTS) - In einem Interview mit dem am Montag erscheinenden Nachrichtenmagazin Format, bekräftigt der niederösterreichische Landeshauptmann die Oppositionslinie der ÖVP: "All diejenigen, die hier der ÖVP Taktik unterschieben wollen, irren, und zwar gewaltig. Was vor der Wahl gesagt wurde, gilt auch danach. Dritter ist dritter. Außerdem stellt sich für die ÖVP eine grundsätzliche Frage: Mit wem sollen wir regieren? Mit der SPÖ und ihrem zertrümmerten Bundeskanzler? Die ÖVP ist verantwortungsbewußt genug, um zu wissen, daß es mit dieser kaputten SPÖ, die nur noch klammert, wie ein angeschlagener Boxer, keine Zukunft in dieser Regierung geben kann." Pröll weiter: "Bei den eingetrichterten Parolen der SPÖ über eine neue Form der Regierung, merkt jeder, daß die Damen und Herren die eingefahrene Geleise nicht verlassen können. Daher ist es klar, daß die ÖVP mit einer derartigen Partei nicht mehr koaliert. Dieser alte Stil würde für beide Parteien mit Sicherheit in den Graben führen.

Aber auch die Freiheitlichen Jörg Haiders, so Pröll, seien für die ÖVP kein Partner, da "die FPÖ einfach nicht pakt- und regierungsfähig ist".

Sollte Kanzler Viktor Klima mit der Regierungsbildung scheitern, wäre, so der niederösterreichische Landeshauptmann, "wieder der Bundespräsident am Zug: Er verfügt über Alternativen und könnte unter Umständen jemanden anderen aus der SPÖ beauftragen, die Regierungsverhandlungen zu führen. Wenn Viktor Klima scheitert, ist natürlich wiederum eine neue Situation gegeben." Aber, meint Pröll:
"Das heißt noch lange nicht, und darauf lege ich wert, daß das eine Relativierung der Oppositionsrolle ist. Jetzt ist es für die ÖVP Zeit, wirklich Profil zu zeigen. Der Mühlstein SPÖ, den wir über viele Jahre um den Hals hatten, ist endgültig abgefallen. Und Opposition ist auch eine staatspolitische Aufgabe. Das bedeutet, in konstruktiver Arbeit klarzumachen, welche Alternative es für die weitere Entwicklung des Staates gibt.

Sollten alle Versuche scheitern, eine tragfähige Regierung zu bilden, glaubt Pröll, daß Neuwahlen der letzte Ausweg wären. Pröll: "Die ÖVP ist durch den Wähler auf die Oppositionsbank verwiesen worden. Neuwahlen würde ich nicht für glücklich halten, aber Neuwahlen wären zweifelsohne der letzte Schritt." Pröll glaubt, daß dabei gute die Chancen für die ÖVP bestehen: "Wir erwarten uns die Nummer eins bei den nächsten Wahlen."

*** OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER

VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS ***

Rückfragen & Kontakt:

Andreas Weber,
Tel. 0664/302 73 27FORMAT-Innenpolitik,

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NEF/OTS