EU-Erweiterung und Freimachung der Donau

ARGE Donauländer tagte in Ungarn

St.Pölten (NLK) - Im Schloß Szechenyi in Nagycenk unweit von Sopron tagte heute die 10. Konferenz der Regierungschefs der ARGE Donauländer, bei der Landeshauptmannstellvertreterin Liese Prokop als Vertreterin von Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll und als Vizepräsidentin der Versammlung der Regionen Europas (VRE) teilnahm. Sie unterstrich die Verankerung der Arbeitsgemeinschaft in der VRE und die Bedeutung der EU-Erweiterung für eine friedliche Entwicklung in Europa. Die ARGE solle weiter an Projekten arbeiten, die eine Chance auf EU-Förderung haben: "Damit können wir als regionale Vereinigung sicher einen wichtigen Beitrag für unsere Mitglieder im Hinblick auf die EU-Erweiterung leisten. Wenn es uns gelingt, entsprechende Informationen, die die Regionen entlang der Donau im Erweiterungsprozeß benötigen, auf dieser Ebene zu transportieren, bin ich zuversichtlich, daß die Idee, zur friedlichen Zusammenarbeit in Europa und im Donauraum beizutragen, noch lange Bestand hat."

Eine große Rolle bei der Konferenz spielte naturgemäß die Sperre der Donau als Folge des Kosovo-Konfliktes. In einer Resolution begrüßten die Mitgliedsländer der Arbeitsgemeinschaft die Initiative des Arbeitskreises Verkehr und Schiffahrt, gemeinsam mit der Donaukommission, die Freimachung der Schiffahrtsrinne im Abschnitt des Mitgliedslandes Serbien so rasch wie möglich in die Wege zu leiten. Die 23 Mitgliedsländer erklärten ihre Absicht, im Rahmen ihrer Möglichkeiten organisatorisch und finanzielle Hilfe dazu zu leisten. Sie nahmen zustimmend zur Kenntnis, daß Experten der ARGE Donauländer die Zerstörungen an den Brücken bewerten und gemeinsam mit serbischen Experten Maßnahmen zur Freimachung erarbeiten. Ausdrücklich begrüßt wurde die Bildung eines Fonds in Abstimmung mit dem Stabilitätspakt der EU für Südosteuropa.

Die Arbeitskreise der ARGE legten umfangreiche Tätigkeitsberichte vor, so etwa Niederösterreich als Vorsitzender des Arbeitskreises "Kultur und Wissenschaft" über das Großprojekt "Kulturstraße Donau", eines von vier INTERREG-Projekten der Arbeitsgemeinschaft.

Am Ende der Konferenz ging der Vorsitz vom Ungarischen Komitat Györ-Moson-Sopron an die Republik Kroatien über. Im kommenden Jahr wird die Arbeitsgemeinschaft ihr zehnjähriges Bestehen feiern. In diesem Zusammenhang wird eine Reihe von Aktivitäten vorbereitet, so etwa ein Jugendtreffen, die erstmalige Verleihung eines Ehrenpreises, ein Wirtschaftsforum und eine repräsentative Festschrift.

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