VP-Pfeiffer: EU-Fördergelder für Verkehrsprojekte

Wissen die Freiheitlichen wovon Sie reden?

Wien (ÖVP-Klub): "Die vom freiheitlichen Stadtrat Prinz in Brüssel gezeigte Unkenntnis in Sachen EU-Förderungen ist erschreckend und entlarvt einmal mehr die Argumente der F als unglaubwürdig", kommentierte VP-Gemeinderat Gerhard PFEIFFER dessen Aussagen, wonach Bundes- wie Landespolitiker die vorhandenen Fördermöglichkeiten nicht ausreichend nützten. " *****

Die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für Verkehrsprojekte im Rahmen der transeuropäischen Netze ist in der TEN-Finanzierungsverordnung geregelt. Zuschüsse dürfen demnach zusammen maximal 10 % der Gesamtkosten betragen, bei Studien gilt ein Höchstwert von 50 %, der nur in begründeten Ausnahmefällen überschritten werden kann."

PFEIFFER: "Wenn Prinz eine Änderung der EU-Förderungen verlangt, die in erster Linie Planungskosten betreffen, soll er sich zuerst überlegen, wer das bezahlen soll, und ob Österreich als Nettozahler davon profitieren würde, oder eher die von seinen Parteikameraden weniger geliebten EU-Südländer."

Dennoch: In den Jahren 1995 bis 1998 wurden Österreich von der Europäischen Kommission Zuschüsse für TEN-Projekte in Höhe von insgesamt 740 Millionen Schilling (54,3 Millionen Euro) zugesprochen. Das sind durchschnittlich 185 Millionen Schilling (13,5 Millionen Euro) pro Jahr. Davon entfielen ca. 90 % auf Schienenbauvorhaben, der Rest auf Vorhaben im Luftfahrtbereich, im Binnenschiffahrtsbereich und im Bereich des Verkehrsmanagements.

Der - verhältnismäßig geringe - Stellenwert der EU-Förderungen wird erkennbar, wenn man ihnen die Höhe der Gesamtinvestitionen gegenüberstellt: die lagen nach Berechnungen des Verkehrsministeriums im Bereich der Schieneninfrastruktur bei 7 - 10 Milliarden Schilling pro Jahr, bei der Straßeninfrastruktur sogar bei über 13 Milliarden pro Jahr. ****

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