Pietsch: Sobotka hat offensichtlich im Finanzressort keine Erfüllung

Sozialdemokraten greifen ÖVP gerne unter die Arme

St. Pölten (SPI) - "Offensichtlich findet Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka im Finanzressort nicht die Erfüllung und fühlt sich bemüßigt, seine überraschender Weise vorhandenen freien Kapazitäten in Ressorts einzubringen, die seit Jahren kompetent, zukunftsgerichtet und für die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sehr zufriedenstellend geführt werden", kommentiert SP-Landtagsabgeordneter Karl Pietsch eine heutige Aussendung von VP-Labg. Riedl in Sachen Gesundheitspolitik. Während Sobotka sich als Pröll-Nachfolger zu profilieren sucht und sich Kompetenzen aneignet, die ihm nicht zustehen, wird in anderen Ressorts im Sinne des Landes gearbeitet.****

"Die von Abg. Riedl geäußerten Vorwürfe sind jedenfalls auf das Schärfste zurückzuweisen. Während in Niederösterreich die ÖVP nur mauert und behindert und schon langsam "sehr alt" aussieht, gelang es Gesundheitslandesrat Dr. Hannes Bauer in nur wenigen Monaten, zentrale Weichenstellungen - wie beispielsweise die Neustrukturierungen des NÖ Spitalwesens - umzusetzen. Auch die Schaffung einer Qualitätskommission geht auf eine Initiative von LR Dr. Bauer zurück. Verbesserungen in der Qualitätssicherung des Gesundheitswesens wurde von der ÖVP bisher sogar abgelehnt. Die NÖ-Sozialdemokraten sind aber gerne bereit, ihre Kompetenz und ihr Wissen auch in die Ressorts der ÖVP-Politiker einzubringen. Wenn der gelernte Musikschullehrer Sobotka im Finanzressort die Unterstützung des ehemaligen Bankmanagers und Wirtschaftsfachmannes Dr. Bauer benötigt, wird er diese bekommen. Offensichtlich kämpfen Sobotka und die ÖVP aber mit so vielen Problemen - Raumordnung, Finanzen, Verkehr (um nur einige zu nennen) - die sie nicht lösen können, dass sie versuchen müssen, die Erfolge anderer für sich in Anspruch zu nehmen", so Abg. Karl Pietsch abschließend.
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