- 03.08.1999, 12:54:55
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Grüne setzen sich für Schanigärten ein=
Wien, (OTS) Aufgrund eines Gesetzes aus den 60er-Jahren haben
Hauseigentümer die Möglichkeit, ihr Einverständnis zur Errichtung
und Weiterführung eines Schanigartens in Wien zu geben oder zu
verweigern. Mit dieser "rot-schwarzen Verrücktheit" setzten sich
am Dienstag der Klubobmann der Grünen, Mag. Christoph Chorherr und
Umweltsprecherin Eva Glawischnig in einem Pressegespräch
auseinander.
Wie Chorherr sagte, hätte das Lokal "Chattanooga" am Graben
Mitarbeiter kündigen müssen, weil der Hauseigentümer pro Jahr für
die Fortführung des Schanigartens einen siebenstelligen Betrag
gefordert habe. Dank einer Aktion der Grünen, so Chorherr, die den
Schanigarten als Ort einer angemeldeten politischen Kundgebung für
14 Tage gewählt hätten, sei dies verhindert worden und konnten
Arbeitsplätze gerettet werden.
Wie Chorherr und Glawischnig betonten, sei das bestehende
Gesetz dringend zu ändern. Die Grünen würden sich grundsätzlich
zur Mitsprache bekennen, diese sei im konkreten Fall aber nicht
nötig. Daher sollte das "Gebrauchsabgabegesetz 1966" entsprechend
modifiziert werden. Die Grünen orten die politische Absicht einer
Gesetzesänderung und wollen bei dieser Gelegenheit eine
Verlängerung der Öffnungszeiten von Schanigärten bis Mitternacht
erwirken. (Schluss) ull/vo
Rückfragehinweis: PID-Rathauskorrespondenz: www.wien.gv.at/vtx/vtx-rk-xlink/
Peter Ullmann
Tel.: 4000/81 081
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