VP-Prochaska: Ist Chorherr ein Feind der direkten Demokratie?

Warum will Chorherr Volksbefragungen verhindern?

Wien (ÖVP-Klub) Überrascht und belustigt zeigte sich heute ÖVP-Klubobmann, Labg. Johannes PROCHASKA, über das unterentwickelte Demokratieverständnis des grün-alternativen Klubobmanns Christoph Chorherr. "Mit absurden Argumenten versucht Chorherr demokratische Abstimmungen in Frage zu stellen", wunderte sich PROCHASKA über die wilden Ausritte des grünen Klubchefs.***

Der grüne "Vorzeigedemokrat" Chorherr hatte heute in einer befremdlichen Anfrage an den Wiener Landeshauptmann Häupl die jüngsten Abstimmungen über Garagenprojekte in Mariahilf und Währing in Frage gestellt. "Die Wiener Grünen scheinen nur Abstimmungen zu befürworten, bei denen die Menschen sich der Meinung der Wiener Grünen anschließen", meinte PROCHASKA. Anders seien die seltsamen Wortmeldungen Chorherrs nicht mehr zu erklären.

"Es ist eine demokratische Grundregel repräsentative Abstimmungsergebnisse zur Kenntnis zu nehmen und sich dem Willen der Wähler zu beugen", meinte PROCHASKA und bot Chorherr Nachhilfe in den Grundregeln demokratischer Volksentscheidungen an. "Ein Ergebnis nicht zur Kenntnis nehmen zu wollen, nur weil es einem eben nicht passt ist zutiefst kindisch und zeugt vom wenig ausgeprägten Demokratieverständnis der Wiener Grünen", stellte der VP-Klubchef fest. PROCHASKA verwehrte sich im Namen der Mehrheit der Währinger Bürger noch einmal gegen den Versuch der Grün-Alternativen diese Form des Volksentscheids in Frage zu stellen.

Zuletzt hatte es in den Bezirken Mariahilf und Währing Abstimmungen über Garagenprojekte gegeben. In Mariahilf hatte sich die Bezirksbewohner gegen die geplante Garage, in Währing mit überwäktigender Mehrheit dafür gestimmt. "Ich kann mich nicht erinnern, daß Chorherr bei der Mariahilfer Abstimmung irgendein Problem mit der Form dieser Entscheidung hatte", wunderte sich PROCHASKA. Jetzt auf einmal, wo sich die Währinger Bürger gegen die Meinung der Grünen entschieden hätten, laufe Chorherr Amok gegen den eindeutigen Wählerwillen. "Chorherr hat damit eindeutig bewiesen, daß es noch lange Zeit dauern wird bis die Wiener Grünen die einfachsten Regeln der Demokratie begriffen haben", erklärte PROCHASKA abschließend.***

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