ÖVP-Strobl zu Objektivierungsverfahren: Scholz hätte sich politische Niederlage ersparen können

Vorliegende Konzepte in Ruhe in der Koalition diskutieren und mehrheitsfähig machen

Wien (ÖVP-Klub) Keinen Grund überhastet zu agieren sieht ÖVP-Bildungssprecher GR Walter STROBL in Sachen Objektivierungsverfahren. "Die übereilte Vorgangsweise von Stadtschulratspräsident Kurt Scholz hat völlig unnötige Emotionen herbeigeführt und der Sache selbst geschadet", meinte STROBL am Rande der heutigen Gemeinderatssitzung.***

"Ich habe Kurt Scholz mehrfach davor gewarnt, daß die Koalition bei einem unausgereiftem Konzept nicht mitmachen wird", erklärte STROBL. Die schweren Attacken aus den Reihen der eigenen SP-Fraktion und der ÖVP habe sich Scholz daher selbst zuzuschreiben. "Man kann nicht in vier Tagen eine derart wichtige Reform ohne Diskussion und Verhandlungen in der Koalition im Kollegium abstimmen lassen." STROBL kündigte an, die Vorschläge der Wiener ÖVP – also das 5 Säulen-Modell – in die Verhandlungen einzubringen, zu diskutieren und mehrheitsfähig zu machen. Scholz habe dies versäumt und scheine zeitweilig zu vergessen, daß es auch im Wiener Stadtschulrat eine SPÖ-ÖVP Koalition gebe, die "auch für den Herrn Präsidenten bindend ist". "Scholz hätte sich diese politische Niederlage leicht ersparen können", betonte der VP-Bildungssprecher.

Es gebe im derzeit vorliegenden Konzept zahlreiche offene Fragen, die es zu klären gelte. So fehlt beispielsweise noch das Finanzierungskonzept, auch die Auswahl der Assessoren für das vorgesehene Assessment-Center ist noch nicht restlos geklärt. "Sinnvoll ist nur ein ganzheitliches Konzept, das alle Lehrerfunktion – inklusive der Direktorenbestellung, der Schulaufsicht und des Fachinspektors umfasst." STROBL forderte auch für die anstehenden Besetzungen der Funktionen eines Bezirksschulinspektors und eines Fachinspektors für Leibesübungen die Anwendung des neuen Verfahrens. Daher sei auch bei diesen so wichtigen Besetzungen keine Eile angebracht, meinte STROBL abschließend.***

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