VP-Prochaska: Rechnungsabschluß ist respektabel und herzeigbar

Defizit und Schulden um jeweils drei Milliarden verringert

Wien (ÖVP-Klub) Als "respektabel, herzeigbar und vertretbar" bezeichnete VP-Klubobmann Johannes PROCHASKA den heurigen Rechnungsabschluß der Stadt Wien. Es sei gelungen das Defizit und die Schulden der Stadt zu verringern und trotzdem wichtige Impulse für die Stadt und ihre Wirtschaft zu setzen.***

Die Kritik der Opposition gehe daher ins Leere und sei zu ein guten Teil ungerechtfertigt. "Die Arbeitslosigkeit in Wien hat sehr vielfältige Ursachen, die nicht alle von der Politik zu bekämpfen sind", erklärte PROCHASKA. Die Wiener Stadtregierung setze allerdings alle nur erdenklichen Maßnahmen, um diesem Problem Herr zu werden. So hätten sich beispielsweise die Mittel zu Wirtschaftsförderung trotz "Sparbudget" deutlich erhöht. "Lockere Schuldzuweisungen aus dem Handgelenk wie sie die Opposition gerne vornimmt sind unseriös und dienen nur der politischen Instrumentalisierung von Notlagen und demütigen die betroffenen", erklärte der VP-Politiker.

Teile der von der Stadtregierung begonnenen Strukturreform würden schon jetzt zu greifen beginnen, von "explodierenden" Personalkosten könne keine Rede sein. Vielmehr seien die Personalkosten um 1, 3 Milliarden Schilling hinter dem Voranschlag zurückgeblieben.

"Für unsere Stadt enorm wichtig sind die gestiegenen Ausgaben für Kultur, Wissenschaft und den lebensnotwendigen Wiener Fremdenverkehr", freute sich der VP-Klubobmann. Gerade die Kultur sei seit dem Amtsantritt von Kulturstadtrat Marboe eine dauerhafte Erfolggeschichte. Die erfolgreiche Theaterreform, die Mobilisierung neue Besucherschichten, die mehr Unabhängigkeit bringende 3 Jahres Vereinbarung, die konsequente Beseitigung von Unvereinbarkeiten du die Strukturreform der Filmfinanzierung seien nur wenige Eckpunkte erfolgreicher und nachhaltiger Kulturpolitik. PROCHASKA verwies auch auf den vorbildlichen Strategieplan für Wien von Vizebürgermeister Bernhard Görg, der den neuen europäischen Entwicklungen Folge leiste und den Ausbau von Verkehrs- und Infrastruktur forciere.

Die Wiener Stadtregierung habe unter maßgeblichem Einfluß der Wiener ÖVP dafür gesorgt, daß der sorgsame Umgang mit Steuergeldern in Wien wieder selbstverständlich geworden sei. Ebenso seien die hervorragenden Rahmenbedingungen für die Wirtschaftskonjunktur, das beachtliche Wirtschaftswachstum und die niedrige Inflationsrate Fakten, die auch die Opposition nicht vom Tisch wischen könne. "Unsere Stadt wird mit Hilfe der Wiener ÖVP gut verwaltet und ihr Budget ständig kontrolliert. Wir werden uns weder heute noch in Zukunft diese Erfolge kaputt reden lassen", erklärte PROCHASKA abschließend.***

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