VP-Prochaska: Chorherr ist durch grünen Zufallserfolg verwirrt

Wien (ÖVP-Klub) "Ich habe selten soviel Schwachsinn gehört, wie das heutige Gekeife des grün-alternativen Klubobmanns Christoph Chorherr", reagierte heute VP-Klubobmann LAbg. Johannes PROCHASKA auf die Aussagen Chorherrs zur geplanten Geschäftsordnungsreform. Chorherr habe ganz bewußt gesetzlich notwendige Vorbereitungen einer GO-Reform – wie immer diese auch im Detail aussehen mag – verhindert.***

Chorherr sei damit auch hauptverantwortlich dafür, daß ganz wesentliche minderheitenfreundliche Maßnahmen wie etwa die Erleichterung des Oppositionszutritts zu Aktuellen Stunden, zu dringlichen Anfragen und dringlichen Anträgen, das erleichterte Verlangen auf Sondersitzungen und das absolute Minderheitenrecht auf Kontrollamtsüberprüfungen bzw. Rechnungshofprüfungen nun wieder in Diskussion stehen.

"Chorherr agiert hier aus zynischen Machtüberlegungen heraus, weil er mit dem Prozentsatz der Grünen in Wien bei der EU-Wahl offenbar auch auf kommunaler Ebene rechnet und kleineren Gruppierungen bestimmte Rechte verweigern will", so PROCHASKA. Chorherr vergesse dabei, daß auch die Grünen nach der nächsten Wiener Wahl nach wie vor zu den Kleingruppierungen zählen würden. Der grün-alternative Klubobmann stelle sich mit seinen heutige Aussagen in eine Reihe mit der destruktiven Politik der Freiheitlichen, die ebenfalls kein Interesse an der Herabsetzung notwendiger Unterstützungsunterschriften zeigen würden.

"Daß Chorherr für seine Tiraden die notwendige Anhebung der Klubstärke vorschiebt und so tut als ob sich jede Ein-Mann-Fraktion aus dem Steuertopf bedienen können sollte, macht seine Vorgangsweise nur noch durchsichtiger und verachtenswerter", betonte PROCHASKA. Chorherrs Drohung die – für U-Ausschüsse notwendige - 2/3 Mehrheit zu verhindern bestätige eine seit langem gehegte Vermutung: Christoph Chorherr hat sich von der SPÖ schon kaufen lassen und will gemeinsam mit ihr notwendige Kontrolleinrichtungen verhindern. Chorherr habe damit – so PROCHASKA abschließend – das Unmögliche möglich gemacht:
"Wir beginnen langsam Peter Pilz zurückzusehnen."***

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