FP-Rosenkranz: Sozialistische Jugend Niederösterreichs wirbt massiv für Drogen, während Landeschef Schlögl der nigerianischen Drogenmafia den Kampf ansagt

St. Pölten (OTS) - Eine gemeingefährliche Doppelstrategie der SPNÖ in der Drogenpolitik ortet die freiheitliche Gesundheits- und Familiensprecherin LAbg. Barbara Rosenkranz: "Während Landesparteiobmenn Schlögl als Innenminister die Drogenmafia zur Zeit erfolgreich zu bekämpfen versucht, werben die Jungen Sozialisten des Landes in Broschüren massiv für die Freigabe von Haschisch und die Abgabe von Heroin an Süchtige und auf den Einladungen für die morgige Legalisierungsdemonstration in Wien mit ihrer Internet-Adresse". Diese großangelegte Drogenkampagne der SJ wirke der Neuorientierung in Richtung drogenfreier Gesellschaft diametral entgegen und sei kontraproduktiv zu allen Präventionsbemühungen, kritisierte die FP-Mandatarin.

Über allen Forderungen und Lösungsvorschlägen in einer Antidrogenpolitik müsse die Minimierung der Verfügbarkeit der Drogen stehen, führte Rosenkranz weiter aus. Die Strafen für Drogenhändler seien noch immer viel zu nieder, Drogendealer seien "Mörder auf Raten", daher wären lebenslängliche Haftstrafen in vielen Fällen gerechtfertigt, betonte Rosenkranz. Die Exekutive, der jetzt ein Riesenerfolg gegen die nigerianische Drogenmafia gelungen sei, verdiene eine wirkungsvollere Unterstützung durch den Gesetzgeber, und die Suchtgiftabteilungen von Polizei und Gendarmerie müssen personell aufgestockt und besser ausgerüstet werden, um einen "gnadenlosen Kampf" gegen die Drogenkartelle führen zu können. Schließlich müßte auch die "sogenannte" Grenzmengenverordnung, die den Besitz von 5g Rauschgift straffrei stellt, ersatzlos gestrichen werden.

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