Generalsaniertes Bezirksgericht Neulengbach wird eröffnet

Ausbauprogramm bei Landes- und Bezirksgerichten in NÖ läuft

St.Pölten (NLK) - Nach Generalsanierung wird das Bezirksgericht in Neulengbach am Mittwoch, 26. Mai, durch Justizminister Dr. Nikolaus Michalek im Beisein von Landeshauptmannstellvertreterin Liese Prokop eröffnet. Das Bezirksgericht ist in einem im Besitz der Gemeinde befindlichen, aus dem 17. Jahrhundert stammenden Gebäude untergebracht, die Räume waren bereits desolat, zum Teil nicht beheizbar und entsprachen in keiner Weise den Erfordernissen eines modernen Gerichtsbetriebes. Mit einem Kostenaufwand von rund 20 Millionen Schilling wurde das Haus modernisiert und mit allen notwendigen Einrichtungen versehen. Das Bezirksgericht beschäftigt zwölf Personen.

Derzeit läuft bei den niederösterreichischen Landes- und Bezirksgerichten ein großangelegtes Ausbauprogramm, das in mittelbarer Bundesverwaltung von der Abteilung Hochbau des Amtes der NÖ Landesregierung im Auftrag des Wirtschaftsministeriums durchgeführt wird.
Das Landesgericht Korneuburg, in dem jetzt nach Änderung der Gerichtsstruktur auch die Agenden der Umlandgerichte, die früher zum Gerichtssprengel Wien gehörten, besorgt werden, erweist sich kurz nach durchgeführter Renovierung bereits als zu klein. Die Planung für ein neues Gerichtsgebäude läuft.
Das Landes- und Bezirksgericht Krems wird nach Generalsanierung voraussichtlich heuer fertiggestellt.
Fertiggestellt wurde auch das Landesgericht St.Pölten.
Die Generalsanierung des Landesgerichtes Wiener Neustadt ist in Fertigstellung begriffen.
Das Bezirksgericht Gänserndorf erhielt 1998 einen Neubau.
Ebenso das Bezirksgericht Klosterneuburg, das gemeinsam mit der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung und dem ÖAMTC in einem Haus logiert.
In Planung befindet sich ein Neubau für das Bezirksgericht Waidhofen an der Thaya. Er soll voraussichtlich mit der Gendarmerie geteilt werden.
Das Bezirksgericht Amstetten soll demnächst generalsaniert werden. Das Bezirksgericht Melk ist besonders sanierungsbedürftig und wird wahrscheinlich in ein anderes, entsprechend adaptiertes Haus übersiedeln.
Das Bezirksgericht Purkersdorf klagt ebenfalls über Renovierungsbedürftigkeit, die Übersiedlung in ein Amtsgebäude gemeinsam mit einer Außenstelle der Bezirkshauptmannschaft Wien-Umgebung wird erwogen.
Das Bezirksgericht Neunkirchen ist in einem alten Haus untergebracht, das nach einer Generalsanierung mit dem Finanzamt gemeinsam genutzt werden soll.

Die Schließung einiger kleiner Gerichte im Jänner 1992 war, wie im Justizministerium verlautet, eine notwendige strukturelle Maßnahme. Die Bürgernähe erlitt aber keine Einbuße, da zur besseren Bedienung der Bevölkerung Gerichtstage eingeführt wurden. Von den Schließungen war vor allem das Waldviertel betroffen.

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