Laufende Betriebsanlagenverfahren auf Knopfdruck abzurufen

Schausberger: Salzburg ist weiterhin die Nummer 1 bei den schnellsten Betriebsanlagenverfahren Österreichs

Salzburg (OTS) - Mit dem auf Initiative von Landeshauptmann Dr. Franz Schausberger am 1. März dieses Jahres in Kraft getretenen Investitions-Beschleunigungsgestz, dem ersten seiner Art in Österreich, wird die Dauer der
Betriebsanlagenbewilligungsverfahren in Salzburg noch weiter verkürzt. Hauptgrund dafür ist das mit dem Gesetz gestartete Datenverarbeitung-Prozeßcontrolling. Dazu werden von allen Gewerbeämtern der Bezirkshauptmannschaften die wesentlichen Eckdaten jedes Verfahrens mittels eigener Software dokumentiert.
Die Verfahrensmanager der Behörden können auf Knopfdruck den Status jedes laufenden Betriebsanlagenverfahrens im Bezirk übersichtlich am Bildschirm abrufen und mögliche Beschleunigungsmaßnahmen setzen, falls ein Verfahrensschritt zu lange dauert, so Landeshauptmann Dr. Franz Schausberger heute Donnerstag, 13. Mai.

Durch die Aufzeichnung der Verfahrensdaten wird erstmals in Österreich ein Gesetzescontrolling ermöglicht, um über die Analyse der Verzögerungsgründe weitere politische Steuerungsmaßnahmen einleiten zu können. Dadurch wird es gelingen, daß Salzburg die Spitzenposition bei den schnellsten Verfahren behält. Letztlich wird die weitere Beschleunigung in der Verfahrensabwicklung
Salzburg für Unternehmen bei der Entscheidung über die Standortfrage noch interessanter machen, so der Landeshauptmann weiter.

Salzburg hat auch bei der Konzentration und Koordination von notwendigen Genehmigungsverfahren für unterschiedliche Bewilligungen die Nase vorne. Bei den Projektsprechtagen in den Bezirkshauptmannschaften werden die benötigten Sachverständigen (z.B. für Gewerbe-, Bau- und Wasserrechtsverfahren) zur Beratung und Vorprüfung von Anlagenprojekten beigezogen. Das verbessert die Qualität der eingereichten Unterlagen ganz wesentlich und beschleunigt die Genehmigung. Dadurch reicht meistens eine einzige mündliche Verhandlung für unterschiedliche Bewilligungen aus. "Das erhöht die Sicherheit der Projektbetreiber und fördert die Partnerschaft zwischen Wirtschaft und Verwaltung", betonte Landeshauptmann Dr. Schausberger.

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