ÖVP-PD: Häupl, Laska und LIF betreiben Ideenklau

Wien (ÖVP-Klub) Zur heutigen Aussendung der Rathauskorrespondenz mit dem Titel "Gebärdendolmetsch im Gemeinderat" (OTS0047) stellt der Pressedienst des Wiener ÖVP-Klubs folgendes klar:

Es grenzt an eine Unverfrorenheit zu behaupten, daß diese Initiative von Bürgermeister Michael Häupl und Vizebürgermeisterin Grete Laska stammt. Sowohl die Idee als auch deren Durchführung stammen ausschließlich von ÖVP-Gemeinderat Georg FUCHS. Gemeinderat FUCHS hat in der vergangenen Landtagssitzung dafür gesorgt, daß eine Gebärdendolmetscherin zur Verfügung stand und die Probleme der Gehörlosen thematisiert wurden.
Landtagspräsidentin Maria HAMPEL-FUCHS hat darauf hin bekanntgegeben, daß künftig für alle Sitzungen des Wiener Landtags ein Gebärdendolmetsch auf Wunsch und vorheriger Anmeldung beigestellt wird. Es ist davon auszugehen, daß diese Möglichkeit künftig auch im Gemeinderat besteht.
Damit erübrigt sich auch ein Teil der heutigen Forderungen des liberalen Gemeinderates Smoliner, da diese Forderung - auf Initiative der Wiener ÖVP - seit der vergangenen Landtagssitzung schon umgesetzt wird.
Die Wiener ÖVP empfindet daher die heutigen Ankündigungen und Wortmeldungen von Häupl, Laska und Smoliner als den plumpen Versuch sich mit fremden Federn bzw. den Erfolgen der Wiener ÖVP zu schmücken.
Die Wiener ÖVP fordert daher Bürgermeister Häupl, Vizebürgermeisterin Laska und GR Smoliner dringend auf, dies zu unterlassen und - im Sinne der politischen Fairness - öffentlich anzuerkennen, daß diese Initiative weder ihre Idee noch ihr Erfolg war.***

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