EU-Chefverhandler mit den Beitrittskandidaten

Generaldirektor van der Pas in Niederösterreich

St.Pölten (NLK) - "Es ist ein gutes Beispiel dafür, wie man mit den Chancen und Risiken im Zusammenhang mit der EU-Erweiterung umgehen soll", lobte bei seinem heutigen Besuch im NÖ Landhaus Generaldirektor Nikolaus van der Pas, Leiter der EU-Arbeitsgruppe für die Verhandlungen mit den Beitrittskandidaten, das NÖ Fitnessprogramm. Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, der bereits im November in Brüssel mit Generaldirektor van der Pas zusammengetroffen war, begründete die niederösterreichische "Besuchsdiplomatie" mit einer doppelten Stoßrichtung: Einerseits geht es darum, Niederösterreich sowohl gegenüber den Verantwortlichen in Brüssel wie auch gegenüber internationalen Investoren zu präsentieren, andererseits soll die niederösterreichische Bevölkerung "aus erster Hand" informiert werden, um Ängste abzubauen. Pröll wandte sich gegen jeden kurzsichtigen Populismus in der Diskussion um die EU-Erweiterung: "Wir wollen vor der EU-Wahl die gleiche Sprache reden wie danach." Sowohl Generaldirektor van der Pas wie auch Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll sprachen sich eindeutig für Übergangsregelungen beim Arbeitnehmerverkehr und im Agrarbereich aus.

Der Landeshauptmann verwies auf die besonders exponierte Lage des Landes Niederösterreich im Hinblick auf die EU-Erweiterung. Mit dem NÖ Fitnessprogramm setze Niederösterreich alles daran, sich für die Erweiterung zu rüsten. Es sehe vor allem den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur sowie Investitionen in Bildung, Ausbildung, Kultur- und Tourismusprojekte, Technologie u.s.w. vor. Das Ziel laute "Vom Grenzland zum europäischen Kernland".

Generaldirektor Nikolaus van der Pas zeigte Verständnis für die Sorgen in den Grenzregionen der EU-Mitgliedsländern. Große Ängste gebe es aber auch in den Beitrittsländern, die einen gewaltigen Anpassungsprozeß zu bewältigen haben. Auch auf EU-Ebene sei noch viel zu tun, ein erster Schritt sei mit der Agenda 2000 erfolgt, nämlich die Einleitung der Agrarreform, der Strukturreform und die Erarbeitung eines neuen Finanzrahmens. Nun müsse aber auch noch eine institutionelle Reform erfolgen, da schon mit 15 Mitgliedern viele Entscheidungen schwierig sind. Einen Zeitpunkt für die EU-Erweiterung könne er nicht nennen. Die Verhandlungen gehen zügig voran, aber entscheidende Bereiche seien noch nicht einmal andiskutiert und die "Beitrittsreife" müsse erst erreicht werden.

Am Nachmittag wird Generaldirektor van der Pas gemeinsam mit Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll das Waldviertel besuchen. Auf dem Programm stehen der grenzüberschreitende Wirtschaftspark in Gmünd mit einer Vorführung des ADSN-Pilotprojektes Breitbandübertragung analoges Telefonnetz als Teil des Fitnessprojektes "Telematik-Initiative Waldviertel", ein Besuch bei "Radio Waldviertel", die Landwirtschaftlichen Fachschule Edelhof bei Zwettl und eine Abendveranstaltung "Europaregion NÖ - vom Grenzland zum Kernland" im Stadtsaal von Waidhofen an der Thaya.

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