Innenminister gibt Fehler zu

Schlögl: "Es gibt auch ein Leben ohne Politik"

Wien (OTS) - In einem Interview für die am Montag erscheinende Ausgabe des Nachrichtenmagazins FORMAT räumt Innenminister Karl Schlögl erstmals persönliche Fehler im Fall des zu Tode gekommenen Schubhäftlings Marcus O. ein.

Schlögl auf die Frage, ob er von der Verwendung von Klebebändern als Mundknebel bei der Abschiebung von Asylwerbern gewußt habe:
"Diese Methode war nicht üblich, aber sie dürfte angewendet worden sein. Ich habe viel darüber nachgedacht, welche Fehler ich gemacht habe - und ich habe sicher Fehler gemacht - aber ich wäre nie auf die Idee gekommen, eine Richtlinie "verpickt niemand den Mund" herauszugeben."

Schlögl auf die Frage, ob er seine Ministerverantwortung in der Asylpolitik zu wenig wahrgenommen habe: "Es war ein Fehler, daß ich mich nicht genau damit aueinandergesetzt habe. Und daß ich vor allem nicht aus den Erfahrungen heraus, die in Belgien (Eine nigerianische Asylwerberin wurde durch einen polster erstickt, Anm.) gemacht worden sind, versucht habe, unser System genau zu überprüfen und allenfalls zu verbessern." Zu den demonstrativen Umarmungen durch die FPÖ sagt Schlögl: "Die Freiheitliche Partei darf man nicht dämonisieren. Manches, was die FPÖ zur Lösung der Schubhäftlinge gesagt hat, ist richtig." Erstmals läßt Schlögl auch Amtsmüdigkeit anklingen. Auf die Frage, ob er nach der Nationalratswahl im Oktober noch Innenminister sein wird, antwortet Schlögl: "Entscheidend wird sein, wie die Nationalratswahl ausgeht, ob Bundeskanzler Klima bei einem Erfolg wieder Karl Schlögl als Innenminister will. Entscheidend wir aber auch sein, was ich will. Es gibt auch noch ein Leben ohne Politik."

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