Leitender Staatsanwalt entlarvt Minister Schlögl

Vöcklabruck (OTS) - Bei der Wahl seiner Mittel in der Bekämpfung des Vereines "Dichterstein Offenhausen" ist der Bundesminister für Inneres Mag. Karl Schlögl keinesfalls zimperlich.

In einer APA-Aussendung vom 24.April 1998 behauptete Schlögl, daß der genannte Verein auch zwei Vorträge im Jahre 1990, gegen das NS-Wiederbetätigungsverbot gemäß den Bestimmungen des Verbotsgesetzes verstoßen sei.

Der Leitende Welser Staatsanwalt hat am 23. April 1999 dem ehemaligen Abgeordneten Dr.Stephan Tull folgendes schriftlich mitgeteilt:

"..... es waren jeweils Verfahren gegen die Genannten wegen Verdachtes nach § 3 g Verbotsgesetz anhängig, wobei beide Verfahren gemäß § 90 Abs 1 StPO beendet wurden, und zwar bei Kosiek am 13. Mai 1994 und bezüglich Hofmann am 16. November 1993.

Zu Ihrer Eingabe teile ich Ihnen mit, daß auf Grund derselben kein Grund zur Wiederaufnahme dieser Verfahren besteht."

Eine so tragikomische Entlarvung dient nach Tull kaum Schlögls Reputation, zumal diesem noch weitere bemerkenswerte Überraschungen ins Haus stehen.

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