ÖVP-Hahn: FPÖ spielt Schach mit den eigenen Leuten

Zahl der freiheitlichen Bauernopfer ist Legion

Wien (ÖVP-Klub) "Verwundert und besorgt" zeigte sich heute ÖVP-Gemeinderat Johannes HAHN über die Personalrochaden der Wiener FPÖ mit dem Ziel der Rückgewinnung eines Mandats. "Wir diskutieren hier eigentlich über die Frage, wie frei und unabhängig Volksvertreter in einer Parteiendemokratie wirklich sind."***

HAHN betonte, daß es im fern liege sich in Personalfragen anderer Parteien einzumischen, er selbst verfolge dieses Schauspiel aber als durchaus interessierter Beobachter. "Als interessierter Beobachter einer bürgerlichen Partei stelle ich aber fest, daß die entsprechende Adaptierung des freiheitlichen Bemühens um Regierungsfähigkeit in Wien noch nicht gegriffen hat." HAHN attestierte der freiheitlichen Bundespartei durchaus erfolgreiche Bemühungen sich zu einer regierungsfähigen Partei zu wandeln, derartige Bemühungen seien bei der Wiener FPÖ noch nicht einmal in Ansätzen erkennbar. Verbales "Kreide essen" sei bei weitem zu wenig, um seriös und regierungsfähig zu werden.Zudem bedinge parlamentarische Demokratie, so der ÖVP-Politiker weiter, auch das Rollenverständnis einer konstruktiven anstelle einer fundamentalen Opposition.

Johannes HAHN verglich die freiheitlichen Personalspiele mit einer schlecht geführten Schachpartie, wo die Zahl der Bauernopfer Legion sei, die personellen Rößlsprünge à la Meischberger unüberblickbar, Springer in der Prinzenrolle auftreten würden und sich in diversen Schlachten mehr kleine als große Türme auf eindimensionaler Ebene bewegen.

Übrig würden nur Dame und König in Personalunion bleiben, die dann kleinere oder größere Rochaden mehr oder weniger erfolgreich inszenierten. "Es ist aber nicht Sinn und Zweck einer parlamentarischen Demokratie Schach im personellen Bereich zu spielen", so HAHN abschließend.

Der zweite ÖVP-Redner, Gemeinderat Franz KARL, bezeichnete die freiheitliche Vorgangsweise als "verfassungsrechtlich korrekt, aber es ist sicher nicht die feine englische Art." KARL erinnerte auch daran, daß derartige Personalrochaden bei den Wiener Freiheitlichen mittlerweile schon Tradition hätten, zudem sei bei der Wiener FPÖ auch eine Bildung von politischen Familien-Clans beobachtbar. "Wie sonst ist es zu erklären, daß im 12. Bezirk 2 Mitglieder der Familie Madejski und im 14. Bezirk insgesamt drei Mitglieder der Familie Blind auf freiheitlichen Mandaten sitzen." Die Liste freiheitlicher Skandale sowie der Aus- und Übertritte sei außerdem bei weitem zu lang, um sie in dieser Sitzung vollständig zu dokumentieren. KARL fand die heutige Diskussion in der "Aktuellen Stunde" des Wiener Landtags "deplaciert in Ort und Zeitpunkt", diese Möglichkeit sei nicht für Streitereien zwischen FPÖ und FDU vorgesehen.***

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