Erfolgreiches Jahr für VP Niederösterreich

Strasser: Gute Zusammenarbeit mit anderen Parteien

St.Pölten (NLK) - Die Volkspartei Niederösterreich hat ein erfolgreiches Arbeitsjahr hinter sich. Klubobmann Dr. Ernst Strasser konnte heute in St.Pölten eine eindrucksvolle Bilanz über ein Jahr Landtagsarbeit ziehen und gab auch einen Ausblick für die Arbeitsschwerpunkte der nächsten Monate. "Es wurde erreicht, daß ein Landesrechnungshof installiert und der Konsultationsmechanismus beschlossen wurde. Die Gesetzesänderungen in den Bereichen Kindergärten, Krankenanstalten und Wohnungsförderung brachten zahlreiche Verbesserungen. Außerdem verabschiedeten wir ein neues Elektrizitätswesengesetz, unterzeichneten einen 15a-Vertrag für einen verbesserten Tierschutz und ermöglichten per Gesetz eine bessere Teilzeitbeschäftigung für Landesbeamte", erklärte Strasser. In den nächsten Monaten werde man sich vor allem mit der Änderung des NÖ Musikschulgesetzes, mit der Änderung der NÖ Gemeindeordnung und mit der Novelle zum NÖ Raumordnungsgesetz beschäftigen. Das Pflichtschulgesetz, das eine bessere Integration von Menschen mit besonderen Bedürfnissen vorsieht, werde schon in der nächsten Landtagssitzung beschlossen. Strasser lobte in diesem Zusammenhang die gute Zusammenarbeit mit der SPÖ und meinte, auch mit FP-Klubobmann Franz Marchat seien korrekte Gespräche möglich. Er hoffe, daß dieses konstruktive Arbeitsklima weiter erhalten bleibe.

Nach den Worten Strassers versteht sich der Landtagsklub der Volkspartei als Bindeglied zwischen dem Bürger und der Regierung sowie zwischen dem Bürger und der Verwaltung. Der Klub schalte sich zudem bereits in die Entstehung der Gesetze ein.

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