Rotes Kreuz/Kosovo Die Grenzen des Krieges - Die Genfer Abkommen beschränken Mittel und Methoden der Kriegsführung

Wien (ÖRK) - Darf man Städte bombardieren? Auf Zivilisten schießen? Dürfen die Kriegsgefangene vor ein Kriegsgericht gestellt werden? Diese und ähnliche Fragen werden im Zusammenhang mit der Kosovokrise häufig gestellt. Die Antworten finden sich in den vier Genfer Rotkreuz-Abkommen von 1949, den Kernverträgen des Humanitären Völkerrechts. "Auch im Krieg müssen bestimmte Regeln eingehalten werden", erklärt Alexander Lang, Rechtsexperte beim Österreichischen Roten Kreuz. "Die Genfer Abkommen sollen im Kriegs- oder Krisenfall ein entsprechendes Mindestmaß an Humanität gewährleisten."

Das Humanitäre Völkerrecht ist am Opfer, am einzelnen orientiert. Es verbietet nicht den Krieg, so wie die Charta der Vereinten Nationen, sondern beschränkt Mittel und Methoden der Kriegsführung. "Die Hauptidee der Genfer Abkommen ist, jene Auswirkungen des Krieges gering zu halten, die über das Maß des "militärisch Notwendigen", also zur Erreichung des militärischen Zieles, hinausgehen", erklärt Lang. Überflüssiges Leiden soll verhindert werden, zwischen zivilen und militärischen Objekten unterschieden werden. Insbesondere schützen die Genfer Konventionen jene, die nicht oder nicht mehr am Kampf teilnehmen: Zivilpersonen, Verwundete, Gefangene. So ist es verboten, diese Personen anzugreifen, sie als Geiseln zu nehmen, sie erniedrigend oder entwürdigend zu behandeln oder sie ohne ein vorhergehendes Urteil eines ordentlich bestellten Gerichtes zu verurteilen oder hinzurichten. Schließlich schreiben sie vor, daß die humanitäre Hilfe des Roten Kreuzes nicht behindert werden darf.

Die Genfer Konventionen von 1949 wurden von 188 Staaten unterschrieben, auch von den Mitgliedern der NATO und von Jugoslawien. Ihre Geltung beschränkt sich nicht nur auf zwischenstaatliche Konflikte. Vielmehr haben die Genfer Abkommen einen gemeinsamen Artikel 3, dessen Inhalte immer und überall, auch bei Konflikten innerhalb eines Staates, gelten. "Sie schützen die Zivilbevölkerung und verbieten ethnische Säuberungen, Völkermord oder das Niederbrennen von Dörfern, für jede Armee oder bewaffnete Einheit und zu jeder Zeit", erklärt Lang.

Diese und andere Regelungen sind in den vier Genfer Abkommen und den beiden Genfer Zusatzprotokollen von 1977 festgelegt. Diese Regelwerke stellen gewisse Grenzen des Krieges dar, und sind dadurch auch ein wichtiger Beitrag zum Frieden. "Konflikte, in denen das Humanitäre Völkerrecht mißachtet wurde, sind Krisenherde, die auf Jahrzehnte und Jahrhunderte schwelen", so Lang. Obwohl man immer nur von Kriegsverbrechen und Greueltaten hört und liest - in der Regel werden die Genfer Abkommen eingehalten. "Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz könnte sonst nicht in mehr als 50 Konfliktgebieten arbeiten", erklärt Lang.

Weitere Informationen und interessante Links zum Thema Humanitäres Völkerrecht findet man unter www.redcross.or.at/rc_was/was_diss.htm.

Das Österreichische Rote Kreuz ersucht weiterhin um Spenden auf das Konto von "Nachbar in Not - Kosovo: Österreicher helfen" PSK-Konto:
76 00 111.

Rückfragehinweis: Mag. Alexander Lang

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19.04.1999
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