LiF-Josefstadt: VP und FP gemeinsam gegen Kinder und Jugendliche!

Gruber-Lavin: "Weihnachtsmann und Osterhase sind so real wie bürgerliche Kinderpolitik!"

Wien (OTS) Enttäuscht und verwundert reagierte heute der Klubobmann des Liberalen Forums Josefstadt, Oliver M. Gruber-Lavin, auf das Abstimmungsverhalten der ÖVP und FPÖ in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung. Die Liberale Fraktion hatte mehrere Anträge im Rahmen der Aktion "Kind sein in der Josefstadt" eingebracht, die allesamt mit den Stimmen der ÖVP und der FPÖ abgelehnt wurden.

Die Liberalen hatten die Erstellung eines Kinder- und Jugendplanes für die Josefstadt, die Errichtung einer Kinder- und Jugendkommission und die Einbindung von Kindern und Jugendlichen in die Bezirkspolitik gefordert. "Die Ablehnung unserer Anträge durch die ÖVP ist für mich vollkommen unverständlich. Immerhin hat der ÖVP-Obmann Schüssel laut verkündet, daß seine Partei sich für die Kinder einsetzt", so Gruber-Lavin.

Die gestrige Bezirksvertretungssitzung habe deutlich gezeigt, wie ernst die ÖVP es mit ihren eigenen Forderungen - gesetzliche Verankerung von Mitbestimmungsrechten für Kinder und Jugendliche, Stärkung der Kinder- und Jugendvertreter in Parteien, Errichtung einer von Kindern und Jugendlichen gewählten Interessensvertretung -meine. "Anstatt die Gelegenheit zu nützen und auf Bezirksebene zur Umsetzung der Anliegen von Kindern und Jugendlichen beizutragen, werden entsprechende Anträge einfach abgelehnt", sagte der Klubobmann der Josefstädter Liberalen.

Aber nicht nur die christlich-soziale Kinder- und Familienpartei überraschte durch ihr Abstimmungsverhalten, auch die Freiheitlichen, die erst kürzlich für eine Verankerung der UN-Kinderrechtskonvention in der Wiener Stadtverfassung eingetreten waren, lehnten die LiF-Anträge ab. "Ich kann mir diese Ablehnung nur aus einer allgemein destruktiven Oppositionshaltung der FPÖ heraus erklären", so Gruber-Lavin. Die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte der Kinder war zentraler Teil der LiF-Antragsbegründung

Die ÖVP und die FPÖ hätten in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung klar gezeigt, was ihnen die Anliegen der Kinder und Jugendlichen und deren Umsetzung wirklich wert seien. "Beide Fraktionen werden aber bestimmt von uns nochmals die Gelegenheit bekommen, ihr Abstimmungsverhalten zu überdenken, denn wir werden uns auch weiterhin intensiv für die Anliegen der Kinder und Jugendlichen einsetzen", versprach der liberale Klubobmann abschließend.

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