RH-Bericht über Arzthonorare im Gemeinderat

Freitag Gemeinderatssitzung mit 77 Tagesordnungspunkten - Bericht über Zuschußkredite von über 1,3 Milliarden

Wien, (OTS) Vom Rechnungshofbericht über Bezüge, Gebühren und Honorare der Ärzte der Wiener städtischen Krankenanstalten zur Verordnung über die Haupt- und Nebenstraßen, von 11 Millionen ATS für den Verein Wiener Sozialdienste bis zu 16,8 Millionen für die Danube International School Vienna, von knapp 5 Millionen für den Verein Wiener Sozialprojekte bis zur selben Summe für die Instandsetzung des Objekts 4, Favoritenstraße 15 aus Mitteln des Altstadterhaltungsfonds; von einer Erhöhung der Ausgaben für den Wiener Musiksommer-Klangbogen um 7,8 Millionen bis zu je 4,5 Millionen für das Jazz Fest Wien und das Wiener Volksbildungswerk, von 16 Millionen für die Ludwig-Boltzmann-Gesellschaft zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung bis zur 3-Millionen-Unterstützung für neue Häuser in dem durch einen Hurrikan heimgesuchten Nicaragua reichen die Beschlüsse, die die Mitglieder des Wiener Gemeinderates in der Sitzung am kommenden Freitag, dem 26. März, fassen sollen. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr mit der Fragestunde und einer eventuellen aktuellen Stunde. 77 Punkte
stehen auf der Tagesordnung, darunter auch 125 Millionen für den Wiener ArbeitnehmerInnen-Förderungsfonds.

Neben den üblichen Flächenwidmungen gibt es Subventionen für verschiedene Frauenprojekte, für Bildungseinrichtungen wie Rudolf-Steiner- bzw. Waldorfschulen, für soziale Projekte - etwa knapp 4 Millionen für Rettet das Kind - und für kulturelle Aktivitäten. Rund 600.000 ATS soll das Kindermuseum im Museumsquartier für zwei Projekte und für Workshops erhalten, jeweils einige hunderttausend Schilling sind für verschiedene Kultureinrichtungen wie das Ensemble 20. Jahrhundert, Musica Juventutis oder die IG Freie Theaterarbeit vorgesehen.

Insgesamt 700.000 ATS sollen für das Jewish Welcome Service Vienna für dessen Schönberg-Ausstellung in Tel Aviv und der Israelitischen Kultusgemeinde für das Kantorenkonzert und die Jüdische Kulturwoche genehmigt werden. Rund 350.000 ATS sind für Miete und Betriebskosten des Büros der Thomas-Bernhard-Privatstiftung geplant.

Mit 10,5 Millionen ATS soll der Verein zur Förderung des ICP für das interdisziplinäre Kooperationsprojekt Molekulare Medizin und mit 1,8 Millionen die Österreichische Forschungsgemeinschaft subventioniert werden. 1,9 Millionen beträgt die geplante Förderung für das Projekt "Einrichtung eines naturwissenschaftlichen Labors (Physik)" der Jerusalem Foundation.

Genehmigt werden soll außerdem der 1. periodische Bericht
1999 über zusammengefaßte Überschreitungen aus 1998, die 1 Milliarde 324 Millionen ATS betragen, kürzer gefaßt: die Zusammenstellung von Zuschußkrediten 1998.

Die MA 48 benötigt für eine Aufbereitungsanlage für Schlamm-und Sandfangmaterial 14,8 Millionen und für den Abbruch und die Neuerrichtung einer Reparaturhalle 34 Millionen.

Aus Mitteln des Altstadterhaltungsfonds sollen für die Instandsetzung verschiedener Objekte fast 52 Millionen ATS ausgegeben werden. Darunter sind mehrere Millionen für Kirchen und kirchliche Einrichtungen bestimmt, z.B. 1 Million für den Stephansdom, 3 Millionen für den Konventhof auf der Freyung 6, 713.000 für die Eingangshalle der Kirche am Michaelerplatz und über 2 Millionen für Turmverglasung und Nordseite der Minoritenkirche, 1,7 Millionen für die Pfarrkirche Heiligenstadt, 2,3 Millionen für die Pfarrkirche 2, Nepomukgasse 1, 3 Millionen für Turmsanierungen der Votivkirche und 2 Millionen für das Kuppelfresko der Peterskirche am Petersplatz. Weiter gibt es Geld für weltliche Gebäude, etwa fast 600.000 für das Objekt 13, Dommayergasse 1 und dessen Schanigarten.

Etwas über 41 Millionen sind für verschiedene, vor allem im Sozialbereich, tätige Einrichtungen bestimmt, darunter der Verein Wiener Sozialdienste, der Wiener Seniorenbund, der Wiener Zuwandererfonds und der Verein Wiener Sozialprojekte; der Löwenanteil dieser Subventionen geht mit 16,8 Millionen an die Danube International School Vienna. (Schluß) hrs

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