Illegale Preisabsprachen bei Kanal in Reichenau?

LR Schimanek will Prüfung durch Landesrechnungshof

St.Pölten (NLK) - Neun bis 10 Millionen Schilling Schaden könnten bei Kanalbauarbeiten in Reichenau an der Rax durch illegale Preisabsprachen entstanden sein, vermutet Landesrat Hans Jörg Schimanek und fordert in diesem Zusammenhang eine Prüfung des Projektes durch den Landesrechnungshof. Sein Verdacht gründet sich auf einen Bericht des Kontrollamtes der Stadt Wien, in dem festgestellt wird, daß der Schaden durch ein Tochterunternehmen der TERRAG-ASDAG in Arbeitsgemeinschaft mit der Schwechater Baugesellschaft verursacht worden sein dürfte. Schimanek war vor einem Jahr vor einem Korneuburger Untersuchungsrichter ersucht worden, jene Baulose, bei denen die Schwechater Baugesellschaft in Niederösterreich tätig war, zu überprüfen. Er stieß mit seiner Forderung, einen Sondersachverständigen zu bestellen, beim Land auf Ablehnung. Ein landeseigener Untersuchungausschuß kam zu der Erkenntnis, die Ausschreibungen seien rechtskonform und formal richtig erfolgt. Zu einem anderen Ergebnis kommt der mittlerweile erschienene Wiener Kontrollamtsbericht, der sich inhaltlich mit dem Projekt auseinandersetzte. Nunmehr stellte der Landtagsabgeordnete Dkfm. Edwin Rambossek den Antrag, daß der Landesrechnungshof Ausschreibungen, Auftragsvergaben und Abrechnungen des Projektes prüft. Schimanek: "Ich glaube, daß die Beamten des Amtes der Landesregierung korrekt handelten, wenn sie sich auf den Bericht des zuständigen Zivilingenieurs verließen." Er tritt dafür ein, weitere acht weitere Kanalprojekte in die Prüfung durch den Landesrechnungshof miteinzubeziehen.

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