Knotzer: Bewegung in der Verkehrspolitik - Verkehrsanleihe zur raschen Verwirklichung von Infrastrukturprojekten in der Ostregion

Wachstumsschub für die Bauwirtschaft - Tausende Arbeitsplätze in der Ostregion

St. Pölten, (SPI) - "Die Finanzierungsfrage wichtiger Straßenbauprojekte in der Ostregion ist nachwievor nicht gesichert, ja angesichts der angespannten Finanzsituation, der bereits geäußerten Budgetwünsche mancher Minister und der bevorstehenden Steuerreform scheinen die Projekte - wie beispielsweise die Nordautobahn, Wiener Nord-Ost-Umfahrung, neue Donaubrücken, etc. -nicht durchsetzbar. Dies mußte auch Wirtschaftsminister Farnleitner bekennen", stellt SP-Landtagsabgeordneter Fritz Knotzer heute fest. Wir brauchen aber die Projekte binnen der nächsten 10 Jahre, die Region kann sicher nicht noch 30 Jahre auf die Lückenschlüsse im hochrangigen Straßennetz warten. Die Sozialdemokraten sehen daher in einer Verkehrsanleihe einen Weg, die notwendigen Straßenprojekte der Ostregion rasch zu verwirklichen.****

Besonders hervorzuheben ist die Wirksamkeit eines früheren Baubeginns aller Projekte für den Arbeitsmarkt und die Wirtschaft. Die Ostregion und mit ihr Niederösterreich würden einen Wachstumsschub erhalten. Die Realisierung aller Baumaßnahmen kann in den nächsten 2 Jahren beginnen, es erfolgt eine rechtzeitige Fertigstellung vor der EU-Osterweiterung. Tausende neue Arbeitsplätze würden entstehen, ja die Bauwirtschaft würde ihrer Rolle als Konjunkturmotor wieder gerecht.

Mit einer jährlichen Budgetbindung von rund 1 Prozent in NÖ (derzeit über 55 Mrd. ATS Budget) könnte diese wichtige Verkehrsinfrastruktur sofort hergestellt werden. Dieser Beitrag kann aus den künftigen Jahresbudgets finanziert werden, ohne daß die Bürger in irgend einer Form belastet werden. "Mit diesen Investitionen und den bereits sichergestellten Ausbaumaßnahmen im Rahmen des Lückenschlußprogrammes würden in den kommenden 10 Jahren der Ostregion rund 40 Milliarden Schilling investiert! Was sollte uns also aufhalten, diese wichtigen Projekte zu realisieren und für Tausende Menschen neue und auch langfristig gesicherte Arbeitsplätze zu schaffen. Mit den Rückflüssen an Steuern, den positiven Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und dem zu erwartenden Wirtschaftswachstum finanziert sich eine Verkehrsanleihe wahrscheinlich selbst", so Abg. Knotzer abschließend. (Schluß) fa

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