Kautz: Unheilige Anti-Semmering-Allianz von VP, FP und Grünen beginnt zusammenzubrechen

Nach Van der Bellen-Statement nun auch VP-Wirtschaftsflügel für Semmering-Basistunnel

St. Pölten, (SPI) - "Landeshauptmann Erwin Pröll und mit ihm die "unheilige" Anti-Semmeringtunnel-Allianz von gewissen Kräften der Volkspartei, der FPÖ und der nö. Grünen beginnt langsam aber doch in sich zusammenzubrechen. Nachdem sich nun auch der VP-Wirtschaftsflügel in Person von WK-Obmann Ing. Peter Reinbacher mit einer klar positiven Stellungnahme zum Semmering-Basistunnel zu Wort gemeldet hat, gerät der Landeshauptmann und mit ihm seine willfährigen Helfer immer mehr in die Isolation", stellt der Neunkirchner SP-Landtagsabgeordnete Herbert Kautz heute fest. Das Bekenntnis zum Tunnel bzw. zu einem Ausbau der Südbahn ist ebenso wie die Erkenntnis des Wirtschaftsflügels, daß der Semmeringtunnel "eine politische, keine wirtschaftliche Frage sei", ein Schwenk in die richtige Richtung.****

"Bedenklich stimmt in diesem Zusammenhang das Verhalten der niederösterreichischen Grünen, die sich der Volkspartei in einem erschreckenden Ausmaß "anbiedern". Hier stecken wohl auch wichtige wirtschaftliche Überlegungen dahinter. Das betont "großzügige" Verhalten der Volkspartei gegenüber der kleinsten Landtagsfraktion -beispielsweise bei der Mitwirkung in Ausschüssen und in der Präsidiale - erklärt vieles und läßt angesichts der Mehrheitsverhältnisse auf eine Schwarz-Grüne-Allianz schließen. Für die Tatsache "27 + 2 = absolute Mehrheit" werfen die Grünen ökologische Grundsätze, wie beispielsweise den Ausbau der umweltfreundlichen Schiene, einfach über Bord. Der streichelweiche Kurs der Grünen gegenüber Landeshauptmann Erwin Pröll erweckt wohl auch bei den Bundesgrünen schön langsam Irritation. Auch damit ist die positive Stellungnahme des grünen Bundessprechers Van der Bellen zur "Kurskorrektur" in Sachen Semmering-Basistunnel zu erklären", so Abg. Kautz abschließend.
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