Pietsch: Sicherheitspolitik in Niederösterreich - VP-Märchenonkel schlagen wieder zu

Grenzsicherung funktioniert, weitere Personalaufstockung sichert Effizienz

St. Pölten, (SPI) - "Auch heute wieder schlagen die VP-Märchenonkel in Sachen Sicherheitspolitik in Niederösterreich gnadenlos zu. Denn weder fehlen "hunderte Beamte", noch fehlen die technischen Einrichtungen zur Kontrolle der Grenze entlang der March", stellt der Sicherheitssprecher der NÖ Sozialdemokraten, Abg. Karl Pietsch, zu jüngsten Aussagen der VP-Niederösterreich fest. Der Volkspartei geht es nur um eine Fortsetzung der "Miesmacherkampagne" gegen den erfolgreichen Innenminister und SPNÖ-Parteivorsitzenden Mag. Karl Schlögl und nicht um das Interesse der Bevölkerung ins Sicherheitsfragen. Doch die Menschen wissen diese völlig politisch motivierte Kampagne gegen den erfolgreichen Innenminister richtig einzuschätzen.****

"An Niederösterreichs Grenzen werden in den kommenden Wochen 160 zusätzliche Beamtinnen und Beamte zum Einsatz kommen und mit ihren Kolleginnen und Kollegen - wie auch in der Vergangenheit - beste Arbeit für die Sicherheit unseres Landes leisten", so der SP-Sicherheitssprecher. Während der VP-Niederösterreich mit ihrer Anti-Schlögl-Kampagne offensichtlich das "Wasser bis zum Hals steht", arbeitet der erfolgreiche Innenminister mit einem ausgezeichneten Mitarbeiterstab und modernster Technik für die Sicherheit der Bevölkerung in Niederösterreich", so Pietsch weiter.

"Dagegen stellt die VP-Kampagne über die Sicherheit an Niederösterreichs Grenzen ein maßgebliches Sicherheitsrisiko für die Bevölkerung in den Grenzregionen dar. Durch ständig falsche Tatsachenbehauptungen über den Einsatz der Exekutive und die Verwendung technischen Materials könnten nämlich noch mehr internationale Schlepperbanden dazu animiert werden, den Weg über Niederösterreichs "Grüne Grenze" zu wählen, um illegale Flüchtlinge in die Europäische Union einzuschleusen. Die Verbreitung von falschen Tatbeständen über die Grenzsicherung stellt praktisch eine Einladung für den illegalen Grenzübertritt dar", so Abg. Karl Pietsch abschließend.
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