NÖPLAN:

LR Schimanek wurde umfassend informiert

St.Pölten (NLK) - Entschieden verwahrt sich der Vorstandsvorsitzende der NÖPLAN, Dipl.Ing. Ing. Norbert Steiner gegen Vorwürfe von Landesrat Hans Jörg Schimanek, dieser fühle sich als Aufsichtsratsmitglied von den Verantwortlichen der NÖPLAN falsch informiert, sollten die von der EU erhobenen Vorwürfe in Zusammenhang mit dem Bau des Regierungsviertels stimmen. Steiner: "In der schwierigen Zeit der Klageandrohung wurden die Aufsichtsräte umfassend über die Rechtssituation und besonders auch über die Risiken des Vorgehens, das damals den Bestimmungen des Landesvergabegesetzes voll entsprach, informiert." Das Vorgehen der Geschäftsführung wurde einstimmig gebilligt, also auch mit der Stimme von Landesrat Schimanek.

Zur Forderung nach Einberufung einer NÖPLAN-Aufsichtsratssitzung, stellt Steiner fest, daß im ersten Quartal 1999 ohnehin eine turnusmäßige Sitzung abgehalten wird, bei der auch diese causa behandelt wird. Eine Sondersitzung sei nicht sinnvoll, da ja kein Urteil gefällt wurde, sondern lediglich die Einschätzung des Generalanwaltes des Europäischen Gerichtshofes vorliegt. Es gebe somit weder Neues zu berichten, noch seien Maßnahmen einzuleiten.

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