Mega-bauMax: Von konsensmäßigem Verhalten weit entfernt

WK und BH Salzburg-Umgebung stellen fest: verkauft werden nach wie vor Produkte, die nichts mit Baustoffhandel zu tun haben

SALZBURG (HKS). Der in der Öffentlichkeit verbreitete Eindruck,
die Betreiber des Mega-bauMax beim Airportcenter in Wals-
Siezenheim haben eingelenkt und bieten nur jene Waren an, die
sie als Baustoffhandel, dem Baubewilligungsbescheid entsprechend, anbieten dürfen, ist unrichtig.

Darauf machte am Sonntag, 10. Jänner, die Wirtschaftskammer Salzburg aufmerksam. Eine umfassende Erhebung, durchgeführt von Mitarbeitern der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung und des Wirtschaftskammer-Referates für Wettbewerbsschutz ("Pfuscherbekämpfung") hat ergeben, daß im Mega-Baumarkt nach wie vor eine Fülle von Produkten verkauft werden, die mit einem Baustoffhandel (und auch mit einem Baumarkt) nichts zu tun haben. Die BH Salzburg-Umgebung hatte die Wirtschaftskammer um Amtshilfe gebeten. Anhand einer Abgrenzungsliste, die klar zwischen den Produktgruppen eines Baustoffhandels und eines Baumarktes unterscheidet, führten die Mitarbeiter der BH und der Wirtschaftskammer eine Vollerhebung durch.

Das Ergebnis war eindeutig: So finden sich im Angebot noch immer Computer, TV-Geräte, Haushaltsgeräte, Teppiche, Möbel, Bettwäsche etc. Abgedeckt bzw. aus den Regalen entfernt wurde bisher nur ein geringfügiger Teil von Produkten. Die auch gegenüber Medien gemachte Ankündigung der Betreiber, sich konsensgemäß zu verhalten, ist demnach bei weitem nicht erfüllt worden. Ganz offenkundig setzt man auf Verzögerungstaktik, um so viele Produkte wie möglich verkaufen zu können, auch wenn die Betreiber dazu an sich nicht berechtigt sind.

Die Wirtschaftskammer Salzburg hat deshalb den WIWE Schutzverband bzw. Rechtsanwalt Dr. Wolf Schuler aufgefordert, die von der Vollversammlung der WK Salzburg am 22. 12. 1998 beschlossene und umgehend zur Verfügung gestellte Bankgarantie dem Landesgericht Salzburg als Sicherstellung für die derzeit laufende UWG-Klage zu übermitteln. Damit ist die einstweilige Verfügung sofort in Rechtskraft, wonach im Mega-bauMax nur jene Produkte verkauft
werden dürfen, die dem konventionellen Baustoffhandel entsprechen. Ein weiteres Abwarten des Schutzverbandes auf die Entscheidung der eingebrachten Rekurse auf die einstweilige Verfügung durch das Oberlandesgericht Linz (voraussichtlich 15. Jänner 1999) ist nach Ansicht der Wirtschaftskammer Salzburg nicht opportun.

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