Muzik: Peinliches Schauspiel der VP-Niederösterreich in Verkehrsfragen setzt sich fort

Abg. Noworadsky scheint Kompetenzverteilung in der Bunderegierung nicht zu kennen

St. Pölten, (SPI) - "Nach wenigen lichten Momenten scheint sich
die VP-Niederösterreich wieder in das Dunkel einer völlig fehlgeleiteten Verkehrspolitik zu begeben. Nicht anders ist es zu erklären, daß VP-Labg. Nowohradsky Straßenbauvorhaben des Weinviertels dem Verkehrsministerium zuschreiben möchte, obwohl er doch wissen müßte - oder sollte -, daß für diese Projekte sein Parteikollege Wirtschaftsminister Farnleitner zuständig ist. Dem ist es nämlich zu verdanken, daß das Weinviertel heute noch auf viele wichtige Straßenbauvorhaben wartet und wohl auch in Zukunft warten muß. Zudem ist Landesverkehrsreferent Erwin Pröll offensichtlich nicht in der Lage, die wichtigsten Forderungen Niederösterreichs, wie beispielsweise eine Nordautobahn, im Bund auch durchzusetzen. VP-Mandtare des Weinviertels sprechen sich in den Medien offen gegen diese für die Standortqualität des Weinviertels so wichtige Verbindung aus", kritisiert der Verkehrssprecher der NÖ Sozialdemokraten, Abg. Hans Muzik, die Versäumnisse von Farnleitner und Pröll.****

"Einer gewissen Peinlichkeit entbehrt auch nicht die Tatsache, daß VP-Abg. Nowohradsky die Aufnahme von "Umfahrungen" in einen bundesweiten Masterplan urgiert. Lokale Verkehrsfragen sind doch wohl Angelegenheiten des Landesverkehrsreferenten, doch offensichtlich ist LH Erwin Pröll zu überlastet, um sich dieser Probleme auch annehmen zu können. Zudem ist es ja von vornherein etwas unsinnig, etwas in einen Ausbauplan aufzunehmen, was bereits verwirklicht ist. "Die heutige Stellungnahme von Abg. Nowohradsky ist nichts weiter als ein Ablenkungsmanöver - und zudem ein schlecht gelungenes -, um von den jahrelangen Versäumnissen einer VP-Verkehrspolitik in Niederösterreich abzulenken", so der SP-Verkehrssprecher abschließend.
(Schluß) fa

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