ARBÖ: Müssen verschmutzte Kennzeichen gereinigt werden?

Wien (ARBÖ) - Der schmutzige Schnee auf den Straßen macht nicht nur unsere Autos zu einer einheitlichen grauen Blechlawine, er überzieht auch viele Kennzeichen mit einem undurchdringbaren Grauschleier. Verkehrsteilnehmer erkundigen sich nun verstärkt
beim ARBÖ, ob der Fahrzeuglenker stets für ein sauberes, gut lesbares Kennzeichen zu sorgen hat.

ARBÖ-Verkehrsjuristin Mag. Renate Göppert: "Natürlich muß der Lenker dafür sorgen, daß die Identität seines Autos immer zweifelsfrei erkennbar ist. Dazu zählt auch ein lesbares Kennzeichen. Es könnte zur Zeit durchaus vorkommen, daß man von Polizei oder Gendarmerie angehalten wird und dazu aufgefordert
wird, sein Kennzeichen zu putzen. Im Extremfall kann das Exekutivorgan sogar eine Strafe verhängen."

Die ARBÖ-Verkehrsjuristin liefert allerdings auch gleich die passende Argumentation für aufgehaltene Lenker mit: "Man ist nicht verpflichtet, quasi im Minutenabstand die Lesbarkeit des Kennzeichens zu kontrollieren. Wer also dem Beamten glaubhaft versichern kann, daß er beispielsweise eine stundenlange Autobahnfahrt hinter sich hat und dabei natürlich nicht in der
Lage war, sein Kennzeichen stets von Matsch, Dreck und Schnee frei zu halten, darf nicht bestraft werden."

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