VP-Prochaska: Wiener Budget garantiert Konsolidierung ohne Leistungseinschränkung

Bürger schätzen und wollen die Arbeit der Wiener Koalition

Wien (ÖVP-Klub) Zufrieden zeigte sich heute der Klubobmann der Wiener ÖVP, LAbg. Johannes PROCHASKA mit dem Wiener Budget für
das kommende Kalenderjahr. "Es ist dieser Wiener Stadtregierung gelungen ein Budget zu erstellen, das nahezu allen wichtigen Kriterien eines öffentlichen Haushaltes gerecht wird und eine Konsolidierung OHNE Leistungseinschränkungen garantiert."*****

PROCHASKA sieht es als Aufgabe einer urbanen Partei in einer
Stadt mitzuwirken und mitzudenken, und dafür sei dieses Budget
der beste Beweis. "Während LIF, Grüne und Freiheitliche in der herkömmlichen Oppositionsmanier immer nur kritisieren und Horrorszenarien an die Wand malen, während dessen hat diese Koalition gut gearbeitet und wichtige Impulse für diese Stadt gesetzt. Die Wiener Volkspartei habe dabei, die ihr zugedachten Aufgaben hervorragend wahrgenommen und sei maßgeblich mitverantwortlich für die erfreuliche Senkung des Defizits. "Wir wollten auf keinen Fall zulassen, daß die Höhe des Defizits astronomische Werte erreicht, wir sehnen uns nicht nach den
Zeiten zurück in denen das Defizit bei über 13 Milliarden Schilling lag", so PROCHASKA. Dieses Ziel sei mit der Senkung
des Defizits auf unter 10 Milliarden Schilling eindeutig
erreicht worden.

Zusätzlich sei sichergestellt, daß die Wienerinnen und Wiener
sich auf die Aussagen und Aktivitäten dieser Stadtregierung verlassen könnten. Bestes Beispiel dafür sei die Tatsache, daß keine der wichtigsten Gebühren bis zum Jahr 2001 erhöht werde. "Wir stehen zur Tariferhöhung bei den Wiener Linien, wir garantieren allerdings auch für diesen Tarifstopp bis 2001",
stellt der ÖVP-Klubobmann klar.

Opposition langweilt mit "alten Hüten"

Enttäuscht zeigte sich PROCHASKA über die schwache Vorstellung
der Oppositionsparteien. "Keine der Oppositionsfraktionen hat
uns mit neuen oder konstruktiven Vorschlägen zur Gestaltung
dieser Stadt überraschen können." Das LIF zaubere einen alten
Hut nach dem anderen hervor, die Freiheitlichen malen ein Horrorszenario nach dem anderen an die Wand, während die
Regierung die Probleme, eines nach dem anderen, löse.

"Das LIF kritisiert hier die hohen Personalkosten dieser Stadt,
wir in der Stadtregierung haben in der Zwischenzeit eine Effizienzstudie für das Magistrat erstellen lassen und gehen nun daran diese Ergebnisse umzusetzen." Die Studie zeige eindeutig,
daß ein Großteil der Magistratsbeamten hoch motiviert und sehr effizient arbeite, nur im oberen und mittleren Management gebe
es große Probleme. "Wir, von der Wiener Volkspartei, werden
dafür sorgen, daß diese Probleme in Bälde gelöst werden", versprach PROCHASKA.

Freiheitliche Kompetenzlosigkeit ist erschreckend

Auch die Wortmeldungen der Freiheitlichen überraschten den ÖVP-Politiker wenig. "Die Freiheitlichen machen es sich, wie immer, ziemlich einfach. In ihren Aussagen folgt ein Horrorszenario dem anderen, es scheint aber bei der FPÖ niemand begriffen zu haben, daß man mit der Projektion von Angst und Schrecken keine Politik machen kann." Der Vergleich der aktuellen Lage Wiens mit
Zuständen in den 30er Jahren sei daher empörend, unwahr und schlicht Ausdruck der freiheitlichen Kompetenzlosigkeit.

Zudem sprächen die aktuellen Umfragen ohnehin für sich: "Die Wienerinnen und Wiener schätzen und wollen die Arbeit dieser Koalition, ihre überwältigende Zustimmung in allen aktuellen Umfragen zeigt dies sehr deutlich." Daß die FPÖ nun in ihrer Verzweiflung - den zweiten Platz wieder an die ÖVP abtreten zu müssen - versuche mit Schreckensvisionen beim Wähler zu punkten, zeige nur die Hilflosigkeit der freiheitliche Mannschaft beim Erarbeiten von politischen Lösungen für diese Stadt, so ÖVP-Klubchef PROCHASKA abschließend.****

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