MODERNES NIEDERÖSTERREICH TRÄGT HANDSCHRIFT HÖGERS

Landesparteitag der SPÖ-NÖ in St.Pölten / Meilensteine Högers Politik

St. Pölten (SPI) Der Name Ernst Höger ist untrennbar mit den großen politischen Meilensteinen der niederösterreichischen Politik verbunden. Die modernen Strukturen des Landes tragen die Handschrift Ernst Högers und der niederösterreichischen Sozialdemokratie :

Die Beschlußfassung der Landeshauptstadt und das Einschwenken der niederösterreichischen Sozialdemokratie ist auf den historischen Kompromiß Ernst Högers mit Siegfried Ludwig Landeshauptstadt -Regionalisierung zurückzuführen. Damit waren die Weichen zum Ausbau der roten Hochburg St. Pölten zur neuen Landeshauptstadt Niederösterreichs gestellt. Die Investitionen für die Hauptstadt waren ein gewaltiger Impuls nicht nur für den NÖ-Zentralraum.

Die Regionalisierung hat seit ihrer Schaffung mit einem Mitteleinsatz von rund 4 Milliarden an Förderungen Investitionen von über 14 Milliarden ausgelöst und damit die Realisierung von rund 700 Projekten ermöglicht. Sie ist längst zum anerkannten Motor der niederösterreichischen Wirtschaft und Regionalpolitik des Landes geworden - und von allen politischen Lagern als unverzichtbares Instrumentarium sowohl der Wirtschafts- als auch der Regionalpolitik anerkannt. Und Regionalisierung hat bereits in ihrer Halbzeit die positiven Auswirkungen des Hauptstadtbeschlusses überholt.

Die Sozialzentren, eine Kombination aus Seniorenwohnheim und Stationen der sozialen Dienste, ermöglichen den älteren Mitbürgern ein "Alter in Würde" und folgen dem Grundsatz, daß man "einen alten Baum nicht verpflanzen" soll. Sie ermöglichen eine optimale Betreuung in der eigenen Umgebung. In allen Teilen des Landes entstehen Sozialzentren - über 100 sind derzeit in Betrieb, Bau oder Planung -und stellen eine "Jahrhundertidee" der NÖ-Sozialpolitik und einen echten Quantensprung in der Betreuung hilfsbedürftiger und älterer Mitbürger dar.

Die Abschaffung der Landesumlage, um die die SPÖ jahrzehntelang gerungen hat und die von Ernst Höger durchgesetzt wurde, bringt den Gemeinden rund eine Milliarde Schilling jährlich - über die sie selbst verfügen können und nicht mehr beim Land um ihr eigenes Geld "betteln" müssen. Und jedes Jahr wird es mehr. Neben der Regionalisierung ist die Abschaffung der Landesumlage der größte Finanzierungsschub für die Kommunen in der Geschichte Niederösterreichs.

Der Kampf um jeden Arbeitsplatz war und ist das unverrückbare zentrale politische Anliegen Högers. Mit über 520.000 Beschäftigten hat Niederösterreich die höchste Beschäftigung seiner Geschichte, sein unermüdlicher Einsatz hat zur Rettung von Firmen und Arbeitsplätzen in allen Teilen des Landes geführt - von der Firma Schmid-Schrauben über die Ergee und Glanzstoff bis zur Zuckerfabrik Hohenau, von der Hirtenberger über die Berndorf AG bis zur Polytechnik, und von der Gießerei Möllersdorf über die VOEST Traisen bis zur Aichelin. Wo andere längst lakonisch zugesperrt hätten, hat Ernst Höger 12.000 Arbeitsplätze gerettet - gemeinsam mit den Freunden im Bund, der AK und dem ÖGB.

Grundlage der erfolgreichen Wirtschaft ist eine möglichst hohe Qualifikation der jungen Landesbürger und die Weiterbildungsmöglichkeiten der arbeitenden Menschen, die untrennbar mit der Umstrukturierung und Modernisierung der Betriebe verbunden sind. Auch hier hat er mit den Innovationszentren ebenso Akzente gesetzt, wie mit dem RIZ Wr.Neustadt, der Civitas Nova, der Fachhochschule und dem KMR. Mit der Verbindung Ausbildung-Forschung-Produktion hat Höger eine Entwicklung eingeleitet, die nun im ganzen Land Nachahmer gefunden hat.

Seiner umsichtigen Politik sowohl an der Spitze der SPÖ als auch der Gewerkschaft ist es zu verdanken, daß Niederösterreich nicht nur die Rezession der vergangenen Jahre besser überstanden hat, als viele andere Bundesländer, sondern auch das Klima der Zusammenarbeit und der gegenseitigen Achtung zum beispielgebenden Modell wurde.

Mit der durchgesetzten Verdoppelung der Wohnbauförderung und der Fortschreibung des erfolgreichen Fördermodells fließen jährlich rund 16 Milliarden Schilling in die NÖ-Bauwirtschaft. Dank der zusätzlichen je 1000 Wohnungen 1997 und 1998 wurden allein in den vergangenen 5 Jahren 22.000 Wohnungen errichtet, tausende neue Eigenheime gefördert und tausende Wohnungen saniert. Die Einleitung des neuen Förderungsschwerpunktes Revitalisierung und Renovierung leitet eine Ära der Sanierung der alten Arbeitersiedlungen ein, die mit Marienthal, der Kogelbergsiedlung in Guntramsdorf oder Berndorf bereits auf anerkannte Beispiele verweisen kann. Damit kommen nun auch jene einkommensschwächeren Landesbürger in den Genuß modernen Wohnraums, für die selbst die bestgeförderten Neubauwohnungen unerschwinglich schienen.

Seiner hohen Dialogfähigkeit und der Bereitschaft stets auf die Menschen aufrichtig und ehrlich zuzugehen ist auch der enorme Erfolg der Bürgerbeteiligung zu verdanken, den Ernst Höger in die niederösterreichische Sozialdemokratie eingebracht hat, und die mit den großen Zukunftsdiskussionen "Niederösterreich soll blühen", "Die neuen Ideen für Niederösterreich" und "Die Zukunft. Ideen für morgen" zu den Ideenlieferanten für die Zukunft eines modernen Niederösterreichs wurden. (Forts.)nk/wb

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