HÖGER : DIE ZWEI GRÖSSTEN FINANZSCHÜBE IN DER GESCHICHTE NÖs

St.Pölten (SPI) Die Beschlußfassung über eine eigene
Landeshauptstadt ist nur auf das Einlenken der Sozialdemokratie
zurückzuführen, das auf dem historischen Kompromiß mit Siegfried
Ludwig beruht, parallel zur Landeshauptstadt die "Regionalisierung"
als Instrumentarium zur Förderung annähernd gleicher
Lebensbedingungen in allen Landesteilen zu schaffen. Die Errichtung
des Regierungsviertels und der umsichtige und schrittweise Ausbau St.
Pöltens zur Landeshauptstadt war ein gewaltiger Impuls weit über den
NÖ-Zentralraum hinaus. Hauptstadt und Regionalisierung wurden zu
Motoren der niederösterreichischen Wirtschaft, die uns auch die
Rezession der späten 80er und frühen 90er Jahre besser als alle
anderen Bundesländer überstehen ließ, erklärte Landeshauptmannstv.
Ernst Höger Samstag beim Landesparteitag der SPÖ-NÖ in St. Pölten.
"Aber bereits in ihrer Halbzeit hat die Regionalisierung die
Bedeutung der Hauptstadtinvestitionen überholt, in 10 Jahren wurden
bereits rund 700 Projekte in allen Teilen des Landes mit zirka 4
Milliarden Schilling gefördert und damit ein Investitionsvolumen von
über 14 Milliarden Schilling ausgelöst. Damit ist die
Regionalisierung einer der beiden größten Finanzschübe für die
Gemeinden in der Geschichte Niederösterreichs", hob Höger hervor.

Nach jahrzehntelangem Ringen wurde es durch den Verlust der
absoluten Mehrheit der ÖVP möglich, ein längst überkommenes und
hoheitsstaatliches Relikt abzuschaffen : Die Landesumlage. Seit 1997
bleiben den Gemeinde in Summe über eine Milliarde Schilling mehr in
den Kassen und mit der wachsenden Wirtschaft werden es jedes Jahr
mehr. "Damit ist die Abschaffung der Landesumlage der zweite der
beiden größten Finanzschübe für die Gemeinden in der Geschichte des
Landes. Wir haben der zunehmenden Eigenverantwortlichkeit der
Gemeinden auch finanziell Rechnung getragen und den unwürdigen
Zustand beendet. daß die Gemeinden beim Land um ihr eigenes Geld
betteln müssen", unterstrich der Landeshauptmannstv.

Die Regionalisierung ist heute nicht nur das anerkannteste
Instrumentarium der Regional- und Wirtschaftsförderung und eine
wesentliche Voraussetzung für die Modernisierung Niederösterreichs,
sondern sie hat auch die Regionalförderungspolitik der EU
vorweggenommen. "Und die Regionalisierung läuft noch 10 Jahre weiter,
wobei ich davon überzeugt bin, daß es sich das Land nicht wird
leisten können, sein erfolgreichstes und tauglichstes
Förderungsinstrumentarium auslaufen zu lassen, das in Wahrheit längst
der Motor der Entwicklung Niederösterreichs geworden ist. Die
modernen Strukturen unserer Heimat sind auf die Regionalisierung
zurückzuführen und damit eine der wesentlichsten Weichenstellungen
durch die Sozialdemokratie", betonte Höger.
(Forts.) nk/wb

Rückfragehinweis: Landtagsklub der SPÖ NÖ

Tel: 02742/200

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