HÖGER : DIE ZWEI GRÖSSTEN FINANZSCHÜBE IN DER GESCHICHTE NÖs

Landesparteitag der SPÖ-NÖ im VAZ St.Pölten / Höger zieht Bilanz 1

St.Pölten (SPI) Die Beschlußfassung über eine eigene Landeshauptstadt ist nur auf das Einlenken der Sozialdemokratie zurückzuführen, das auf dem historischen Kompromiß mit Siegfried Ludwig beruht, parallel zur Landeshauptstadt die "Regionalisierung" als Instrumentarium zur Förderung annähernd gleicher Lebensbedingungen in allen Landesteilen zu schaffen. Die Errichtung des Regierungsviertels und der umsichtige und schrittweise Ausbau St. Pöltens zur Landeshauptstadt war ein gewaltiger Impuls weit über den NÖ-Zentralraum hinaus. Hauptstadt und Regionalisierung wurden zu Motoren der niederösterreichischen Wirtschaft, die uns auch die Rezession der späten 80er und frühen 90er Jahre besser als alle anderen Bundesländer überstehen ließ, erklärte Landeshauptmannstv. Ernst Höger Samstag beim Landesparteitag der SPÖ-NÖ in St. Pölten. "Aber bereits in ihrer Halbzeit hat die Regionalisierung die Bedeutung der Hauptstadtinvestitionen überholt, in 10 Jahren wurden bereits rund 700 Projekte in allen Teilen des Landes mit zirka 4 Milliarden Schilling gefördert und damit ein Investitionsvolumen von über 14 Milliarden Schilling ausgelöst. Damit ist die Regionalisierung einer der beiden größten Finanzschübe für die Gemeinden in der Geschichte Niederösterreichs", hob Höger hervor.

Nach jahrzehntelangem Ringen wurde es durch den Verlust der absoluten Mehrheit der ÖVP möglich, ein längst überkommenes und hoheitsstaatliches Relikt abzuschaffen : Die Landesumlage. Seit 1997 bleiben den Gemeinde in Summe über eine Milliarde Schilling mehr in den Kassen und mit der wachsenden Wirtschaft werden es jedes Jahr mehr. "Damit ist die Abschaffung der Landesumlage der zweite der beiden größten Finanzschübe für die Gemeinden in der Geschichte des Landes. Wir haben der zunehmenden Eigenverantwortlichkeit der Gemeinden auch finanziell Rechnung getragen und den unwürdigen Zustand beendet. daß die Gemeinden beim Land um ihr eigenes Geld betteln müssen", unterstrich der Landeshauptmannstv.

Die Regionalisierung ist heute nicht nur das anerkannteste Instrumentarium der Regional- und Wirtschaftsförderung und eine wesentliche Voraussetzung für die Modernisierung Niederösterreichs, sondern sie hat auch die Regionalförderungspolitik der EU vorweggenommen. "Und die Regionalisierung läuft noch 10 Jahre weiter, wobei ich davon überzeugt bin, daß es sich das Land nicht wird leisten können, sein erfolgreichstes und tauglichstes Förderungsinstrumentarium auslaufen zu lassen, das in Wahrheit längst der Motor der Entwicklung Niederösterreichs geworden ist. Die modernen Strukturen unserer Heimat sind auf die Regionalisierung zurückzuführen und damit eine der wesentlichsten Weichenstellungen durch die Sozialdemokratie", betonte Höger.
(Forts.) nk/wb

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