"MVA FLÖTZERSTEIG: rechtmäßig in Betrieb"

Wien (OTS) - In der jüngsten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs wird die Rechtmäßigkeit des Betriebes der Müllverbrennungsanlage Flötzersteig keinesfalls in Frage gestellt, gibt die Geschäftsführung der Fernwärme Wien GmbH bekannt.

Die MVA Flötzersteig wird selbstverständlich auf Basis der bestehenden Rechtsvorschriften betrieben und liegen dafür ca. 30 Bescheide vor. Die "Bürgerinitiative MVA Flötzersteig", welche durch Herrn Dr. Unterweger vertreten wird, versucht seit Jahren diesen rechtmäßigen Betrieb durch immer neue Eingaben und Beschwerden bei Behörden und Höchstgerichten anzufechten.

Niemals wurde aufgrund solcher Veranlassungen die Rechtmäßigkeit des Betriebes der MVA Flötzersteig in Zweifel gezogen. Das jüngste Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs bezieht sich auf rechtskräftige Baugenehmigungen, welche im Zusammenhang mit dem Einbau einer modernen Rauchgasreinigungsanlage in den Jahren 1991 bis 1992 stehen. Der Verwaltungsgerichtshof hebt in seiner Entscheidung lediglich die Zurückweisung von Beschwerden auf, welche gegen diese Baubewilligungen vorgebracht wurden.

Selbstverständlich bleibt dadurch der vorhandene, rechtmäßige Konsens weiterhin in Kraft, von einer nicht genehmigten Bauführung bzw. einem nicht rechtmäßigen Betrieb der MVA Flötzersteig kann keine Rede sein.

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