EU-Programme sind aufeinander abgestimmt

LR Sobotka begrüßt die Finanzhilfe für Beitrittskandidaten

St.Pölten (NLK) - Eines der Programme zur Heranführung der Beitrittskandidaten an die EU ist das "PHARE CBC"-Programm der EU. Mit diesem Programm werden die Beitrittskandidaten bei ihren demokratischen und wirtschaftlichen Reformen unterstützt. Dazu erhalten die Empfänger technische, wirtschaftliche und Infrastrukturhilfe, zum Beispiel für die Bereiche Industrie, Finanzsektor, Landwirtschaft und Umweltschutz.

Landesrat Mag. Wolfgang Sobotka stellt dazu fest: "Alleine wären die Investitionen für die Oststaaten nicht finanzierbar. Auch deshalb wurden seitens der EU Annäherungspläne geschaffen, die indirekt den angrenzenden EU-Regionen, wie eben Niederösterreich, zugutekommen." Diese Annäherungspläne wurden von den beitrittswilligen Regierungen gemeinsam mit der EU-Kommission entwickelt. Zielrichtung ist, einerseits den Rechtsbestand an den der EU anzupassen, andererseits das Gefälle im Entwicklungsstand zu verringern.

Neben dem PHARE-Programm konzentriert sich ISPA nur auf Großprojekte im Bereich der Umwelt und der Infrastruktur. Umwelt-Landesrat Sobotka: "ISPA ist ein weiteres Instrument zur Heranführung der Beitrittskandidaten an das Niveau der EU." Davon hat Niederösterreich ebenfalls einen indirekten Nutzen, wird doch dieses Geld beispielsweise in Tschechien zum Bau von Kläranlagen herangezogen. "Auch Niederösterreich wird davon profitieren", ist Sobotka zuversichtlich, "schließlich macht die Umweltverschmutzung nicht vor den Grenzen halt."

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