ÖVP-Karl: Brauner liegt scheinbar mehr an rot-grün als am Koalitionspartner

Wien (ÖVP-Klub) Die Errichtung einer "Wiener Antidiskriminierungsstelle für gleichgeschlechtliche
Lebensweisen" sei eine Fleißaufgabe der Förderer einer rot-grünen Koalition auf Wiener Ebene, erklärte ÖVP-Gemeinderat Franz KARL heute. Manchmal gewinne man den Eindruck, Stadträtin Brauner läge die Umsetzung des rot-grünen Sideletters mehr am Herzen als die Umsetzung des Koalitionsübereinkommens.

"Ich möchte ausdrücklich betonen, daß die ÖVP natürlich gegen Diskriminierungen ist, also auch gegen die Diskriminierung gleichgeschlechtlicher Lebensweisen", meinte KARL fügte aber
hinzu: "Das heißt aber nicht, daß wir für eine besondere Förderung dieser Lebensart sind." Besonders demaskierend sei,
daß die SPÖ versuche sich ein "Familienmäntelchen" umzuhängen, während die SPÖ-Stadträtin Brauner aber die "Vater-Mutter-Kind-Familie" als "nicht der Realität entsprechend" abtun will. "Man sollte sich daher einmal in der SPÖ mit aller Sorgfalt
überlegen, welches Familienbild man in der Familienpolitik vertreten will", meinte KARL.

KARL sprach sich auch mit aller Deutlichkeit gegen ein unnötiges Antidiskriminierungsgesetz aus, welches Rasse, Religion,
Behinderung und Frauen zusammen mit gleichgeschlechtlicher Lebensweise in eine Deklaration werfen will, die praktisch keine Auswirkungen hätte. Denn Rasse, Religion, Behinderung und Frauen sind durch die Bundesverfassung, die Menschenrechtskonvention,
das Staatsgrundgesetz und einige weitere Rechtsmaterien vor Diskriminierung ausreichend gesichert.

"Ich würde mir wirklich wünschen, daß die Frau Vizebürgermeisterin Laska mit dem gleichen Eifer gegen die Diskriminierung behinderter Menschen kämpfen würde, wie dies Brauner in Erfüllung rot-grüner Absprachen für gleichgeschlechtliche Lebensweisen tut", übte KARL abschließend herbe Kritik am Koalitionspartner.

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