Kurzbauer: Einems Masterplan zurückgestellt!

Niederösterreich, 5.11.98 (NÖI) Eine klare Absage erteilt der VP NÖ Abg. z. NR Johann Kurzbauer dem von Verkehrsminister Caspar Einem kürzlich vorgelegten Masterplan für das hochrangige Straßen-und Schienennetz.****

Die Kritikpunkte sind mannigfaltig: So entspricht der Plan in keinster Weise der Entschließung des Nationalrates aus dem Jahr 94 und klammert wichtige Verkehrsträger wie Straße, Flughafen oder Donau fast zur Gänze aus. "Es ist zwar wichtig, daß der Verkehrsweg Schiene ausgebaut wird, der Ausbau steht aber in
keinem Verhältnis zum Straßenausbau", betont Kurzbauer. Während nämlich für die Bahn bis ins Jahr 2015 sage und schreibe 300 Mrd. S bereitgestellt werden sollen, sind es für den Straßenbau nur knappe 40 Mrd. S. Eine regelrechte Farce, können mit diesen
Mitteln doch nicht einmal die allerwichtigsten Straßenverkehrsprojekte verwirklicht werden, gibt Kurzbauer zu bedenken.

Der Verkehrsminister hat es auch nicht der Mühe Wert gefunden, den Masterplan mit dem ebenfalls eingebundenen Wirtschaftsministerium und den Ländern und deren Verkehrsprioritäten abzustimmen. So wird aus niederösterreichischer Sicht die Ostregion des Landes geradezu sträflich vernachlässigt, kritisiert Kurzbauer. Kein Wort im Masterplan findet sich mehr über die S2 von Wolkersdorf über Mistelbach nach Laa an der Thaya ebensowenig wie über den Neubau der Donaubrücke bei Traismauer. Geplant ist zwar der mehrspurige Ausbau der Westautobahn von Altlengbach bis St. Pölten, von St. Pölten weg in Richtung Westen ist aber keine Rede mehr davon,
nennt Kurzbauer einige konkrete Beispiele.

So viele Jahre hat das Verkehrsministerium Zeit gehabt, sich mit der Thematik Masterplan auseinanderzusetzen. Viel ist dabei nicht herausgekommen. An die Adresse von Minister Einem richtet
Kurzbauer aus: Allmählich müßte auch der Minister erkennen, daß seine Alleingänge wie auch das Beispiel Semmering-Basistunnel gezeigt hat, in keinster Weise zielführend sind. Um zu vernünftigen Ergebnissen zu gelangen, müßte er - so wie es eigentlich seine Pflicht ist - eng mit anderen Ministerien, den Ländern, Interessensvertretungen und Autofahrerklubs zusammenarbeiten, betont der Mandatar.

Konsequenz daraus: Einems mangelhafter Masterplan wurde im heutigen Ministerrat zwar gehört, fand aber keine Zustimmung bei der Volkspartei! Bis auf weiteres wird er auch keine Behandlung im parlamentarischen Verkehrsausschuß finden, so Kurzbauer abschließend.
- 2 -

ORIGINALTEXT-SERVICE UNTER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NNV/NÖI