Auer: Novelle des Kindergartengesetzes sorgt für Flexibilität und Sicherung des Angebotes

Gemeinden können nun den Eltern ein bedarfsgerechtes Angebot offerieren

St. Pölten, (SPI) - Der Beschluß des Kindergartengesetzes 1996 sorgte sowohl in der Elternschaft, als auch bei den Städten und Gemeinden für große Diskussionen. Nach nunmehr 2jährigen intensiven Verhandlungen zwischen den Gemeindeverbänden und dem Land Niederösterreich konnte nun eine Einigung über eine Novelle des NÖ Kindergartengesetzes 1996 erzielt werden. "Für die Eltern, aber auch für die Gemeinden konnte eine deutliche Verbesserung erreicht werden. Durch die Möglichkeit der Gemeinden, autonomer zu agieren, kann das Angebot flexibler und bedarfsgerechter gestaltet werden. Bedarfsgerechte Öffnungszeiten mit zumutbaren Kosten für die Eltern waren die vorrangigen Zielsetzungen der Sozialdemokraten für den nun vorliegenden Entwurf. Weiters stellt der Entwurf einen wichtigen Schritt zur Verwirklichung der sozialdemokratischen Forderung nach der Chancengleichstellung zwischen den verschiedenen Betreuungsmodellen dar", stellt die Sozialsprecherin der NÖ Sozialdemokraten und Bürgermeisterin von Oberwaltersdorf, Abg. Helene Auer, heute fest.****

Der Besuch des Kindergartens ist in der Zeit von Montag bis Freitag von 7.00 bis 13.00 Uhr kostenlos, für die Zeit von 13.00 bis 16.00 Uhr ist ein Kostenbeitrag in der Höhe von 1.000,- Schilling einzuheben. Außerhalb dieser Zeiten darf der Kindergartenerhalter zusätzlich einen höchstens kostendeckenden Kostenbeitrag von den Eltern einheben. "Mit dieser Regelung wurde nicht nur der Sockelbedarf der Kinderbetreuung entsprechend abgesichert, die Gemeinden haben auch den notwendigen Freiraum für die Erweiterung des Angebotes durchgesetzt", so Auer.

Durch die Änderung der Bestimmung, daß eine weitere geeignete Betreuungsperson erst dann erforderlich ist, wenn die Größe einer Kindergartengruppe in der Erziehungs- und Betreuungszeit 12 Kinder übersteigt, wurde eine von den Gemeinden heftig kritisierte Bestimmung geändert und damit eine überproportionale und kaum zu rechtfertigende finanzielle Belastung der Gemeindebudgets beseitigt. "Die nun vorliegende Novelle, die mit 1.1.1998 in Kraft treten soll, ist ein großer Schritt vorwärts in Sachen Chancengleichheit der Frauen, Ausbau der Kinderbetreuung und deren Qualitätssicherung", so Auer abschließend.
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