Ericsson nimmt drei "wesentliche" Patente aus Klage gegen Qualcomm heraus und gibt zwei weitere auf

San Diego (ots-PRNewswire) - Ericssons Behauptung, wesentliche Patente für CDMA-Norm zu besitzen, wird durch dieses Vorgehen weiter unterminiert. Wie Qualcomm Incorporated (Nasdaq: QCOM) bekannt gibt, haben Ericsson, Inc. und deren schwedische Muttergesellschaft, Telefonaktiebolaget LM Ericsson, mit präjudizierender Wirkung auf alle Forderungen aus dreien der Patente verzichtet, die Ericsson in einem in Marshall, Texas angestrengten Gerichtsverfahren gegen Qualcomm durchsetzen wollte. In einer weiteren Entwicklung räumte Ericsson in Unterlagen, die dem United States Patent and Trademark Office eingereicht wurden, auch die Ungültigkeit der Ansprüche aus zwei weiteren Patenten ein, die gegenüber Qualcomm in einem Rechtsverfahren durchgesetzt werden sollten und gab den Verzicht auf diese Patente bekannt. Alle fünf Patente gehören zu den acht Patenten, von denen Ericsson seit Dezember 1995 gegenüber der Telekommunikations-Industrie immer wieder behauptete, daß es sich um "blockierende" Patente handele oder daß sie "wesentlich" für die Herstellung und Nutzung von Zellprodukten nach IS-95 und anderen cdmaOne(TM) Normen seien.

Im Dezember 1995 gab Ericsson der Telecommunications Industry Association und anderen bekannt, daß sie acht vorgeblich wichtige Patente für IS-95 in ihrem Besitz hätten. Qualcomm stellte den Anspruch in Frage, und Ericsson strengte in Marshall, Texas, im September 1996 einen Prozeß wegen der Verletzung von Patentrechten an, in den schließlich insgesamt 11 Patente eingeführt wurden. QUALCOMM erhob seinerseits Gegenklage gegen Ericsson wegen unlauteren Wettbewerbs und gab in den Prozeßakten an, daß "Ericsson wissentlich falsche und unbegründete Ansprüche gestellt hat, einschließlich der ..., daß sich Patente in ihrem Besitz befinden oder von ihnen kontrolliert werden, die für die Herstellung, Nutzung und den Verkauf von Produkten nach der IS-95 Norm von essentieller Bedeutung sind", in der "Absicht, daß ihre falschen Behauptungen ... eine wettbewerbs-feindliche Wirkung haben und dem Geschäft von Qualcomm schaden würden." Ericssons Verzicht oder Aufgabe der Mehrzahl der angeblich essentiellen Patente erhärtet Qualcomms Vorwurf, daß Ericcson die Branche absichtlich in die Irre führte.

"Die IS-95 Norm hat sich nicht geändert, und Ericssons Patente haben sich nicht geändert, seit Ericsson öffentlich behauptet hat, daß diese fünf Patente für IS-95 von wesentlicher Bedeutung seien. Angesichts dieser Tatsachen können Ericssons jüngste Maßnahmen und Zugeständnisse Qualcomms Vorwurf, Ericsson beanspruche fälschlich und zu Unrecht wesentliche Patente, nur bestätigen", sagte Louis Lupin, QUALCOMMs Senior Vice President und Patentrechts-Berater. "Daß Ericsson mehr als zwei Jahre wartete, um diese sinnlosen Ansprüche aufzugeben, wirft das richtige Licht auf ihre Motive. Diese Vorgänge zeigen, daß Ericssons Behauptungen gegenüber der Industrie bezüglich ihrer CDMA-Patentsituation unglaubwürdig sind."

Im Gegensatz zu Qualcomm - deren CDMA Patentsituation von mehr als 55 führenden Telekommunikations-Unternehmen anerkannt wurde, die gebührenpflichtige Lizenzverträge mit Qualcomm abgeschlossen haben -steht die Bekanntgabe auch nur einer gebührenpfllichtigen Lizenz im Rahmen der angeblichen CDMA Patente für jede CDMA Norm seitens Ericsson noch aus. Darüber hinaus hat Ericsson kein einziges wesentliches Patent identifiziert, auf das sie Anspruch erheben und das sich auf eine vorgeschlagene CDMA-Norm der dritten Generation bezieht, einschließlich des W-CDMA-Vorschlags, der von ihnen in Europa, Japan und anderswo unterstützt wurde, obwohl sie von den Normungsbehörden dazu aufgefordert wurden. Daher ist es nicht verwunderlich, daß - trotz der von Ericsson angedrohten und tatsächlich eingeleiteten Verfahrens gegen CDMA Equipment Hersteller - Ericssons Ansprüche auf den Besitz essentieller CDMA Patente nicht akzeptiert wurden.

Ericsson hatte in dem Prozeß von Texas behauptet, daß die drei Patente, auf die jetzt Verzicht geleistet wurde - US Pat. Nr. 5,148,485,5,239,557 und 5,430,760 - bestimmte Merkmale der von QUALCOMM vertriebenen, IS-95-kompatiblen Produkte enthielten und daß die zwei aufgegebenen Patente - US Pat. Nr. 5,109,528 und 5,327,577 -

gemäß IS-95 ein "soft handoff" darstellten. Ericsson nahm die drei Patente aus dem Gerichtverfahren heraus, kurz bevor Ericsson im Rahmen der Gerichtsverhandlungen seine Interpretation der Bedeutung und des Umfangs der angeblich verletzten Ansprüche hätte offenlegen müssen und mehrere Monate vor dem geplanten Prozeßtermin im Februar 1999. Ericssons Aufgabe der anderen beiden Patente und die eingeräumte Ungültigkeit erfolgten während des Neuerteilungsverfahrens vor dem United States Patent Office, in dem Ericsson neue Behauptungen aufstellt, die, so ihre Argumentation, die Ungültigkeitsprobleme der aufgegebenen Forderungen umgehen. Bis jetzt hat Ericsson gegenüber Qualcomm noch nicht auf seine Forderungen im Rahmen der aufgegebenen Patente aus dem Prozeß von Texas verzichtet.

Mit seiner Firmenzentrale in San Diego, Kalifornien, entwickelt, produziert, vertreibt, lizensiert und betreibt Qualcomm fortschrittliche Kommunikations-Systeme und -Produkte auf der Grundlage seiner patentrechtlich geschützten digitalen Funktechnologien. Die Hauptproduktbereiche des Unternehmens
sind das OmniTRACS(R) System (ein terrestrisches, satelliten-gestütztes mobiles Kommunikationssystem für Datentransfer und Positionsmeldungen in zwei Richtungen), drahtlose CDMA Kommunikationssysteme und -Produkte sowie - in Verbindung mit anderen - die Entwicklung des Globalsstar(TM) low-earth-orbit (LEO) Satelliten-Kommunikationssystems. Zu den weiteren Produkten des Unternehmens gehören die Eudora Pro(R) Email-Software, ASIC Produkte sowie Kommunikations-Einrichtungen und Systeme für Regierungsstellen und kommerzielle Kunden in aller Welt. Weitere Informationen über Qualcomm Produkte und Technologien finden Sie auf der Website des Unternehmens unter
<http://www.qualcomm.com/>

Mit Ausnahme der hierin enthaltenen historischen Informationen enthält diese Pressemeldung zukunftsbezogene Aussagen, die mit Risiken und Unsicherheiten behaftet sind, wie z.B. die rechtzeitige Produktentwicklung, die Fähigkeit des Unternehmens, erhebliche Mengen von CDMA- oder anderem Equipment zur rechten Zeit und auf profitabler Basis erfolgreich herzustellen sowie solche, die sich auf Leistungsgarantien, Veränderungen in den wirtschaftlichen Bedingungen der verschiedenen, vom Unternehmen bedienten Märkte beziehen, sowie weitere, in Abständen in den SEC-Unterlagen des Unternehmens detailliert aufgeführte Risiken, einschließlich der Berichterstattung auf Form 10-K für das am 28. September 1997 endende Geschäftsjahr und - in jüngster Zeit - Form 10-Q.

Qualcomm, OmniTracs und Eudora Pro sind eingetragene Handelsmarken von Qualcomm Incorporated. Globalstar ist eine Handelsmarke von Loral Qualcomm Satellite Services, Incorporated.

ots Originaltext: Qualcomm Incorporated
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