Versammlung der ORF-Betriebsräte: ORF muß als Einheit erhalten bleiben

Wien (OTS) - Die Versammlung aller Betriebsräte des ORF spricht sich entschieden gegen jede Zerschlagung des Unternehmens (mit oder ohne Stiftung, Holding oder was immer) aus. Der ORF kann seine Aufgaben für das österreichische Publikum nur erfüllen, wenn er vom Gesetzgeber nicht durch unbrauchbare organisatorische Vorgaben daran gehindert wird. Das gilt für die Erfüllung des öffentlich-rechtlichen Auftrags auf Bundes- wie auf Länderebene; das gilt auch für seine Funktion bei der Erhaltung österreichischer Identität in einem größeren Europa.

Die Betriebsräte des ORF sind davon überzeugt, daß die derzeitige Rechtsform des Unternehmens erwiesenermaßen geeignet ist, seinen Aufgaben gerecht zu werden. Adaptionen an neue Entwicklungen mögen sinnvoll sein. Die Rechtsform einer Aktiengesellschaft ist es nach Auffassung der Betriebsräte nicht. Die nun vorgeschlagene Aufspaltung in mehrere kleine Gesellschaften unter einer Dachkonstruktion wäre es genausowenig.

Es ist kein Zufall, daß die jahrelange Diskussion zum Thema AG ergebnislos blieb. Dies nun im Schnellverfahren im Verfassungsausschuß en passant zur EU-bedingten Novelle des Rundfunkgesetzes wettmachen zu wollen, erscheint zutiefst unseriös.

Im Interesse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der Kunden des ORF lehnen die ORF-Betriebsräte politisch motivierte Experimente mit dem ORF und seiner Organisationsform ab.

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ORF Betriebsräte
Anna Gepp
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