BMAGS: Europäischer Sozialfonds: 68,7% der Mittel abgerufen-

Österreich in der Ausschöpfung im Spitzenfeld=

Wien, 9. Oktober 1998 (BMAGS).- Die derzeitigen Strukturfonds
der EU laufen von 1994 bis 1999. Obwohl Österreich erst mit dem EU-Beitritt 1995 in diese Förderprogramme einsteigen konnte, wurden im Europäischen Sozialfonds (ESF) bereits 68,7% (rund 5,2 Mrd. ATS) der in der laufenden Periode (1994 bis 1999) verfügbaren Mittel in Brüssel abgerufen.

Damit liegt Österreich in der ESF-Ausschöpfung EU-weit im Spitzenfeld, nur Irland (75,2%) und Dänemark (71,6%) liegen noch vor Österreich, der EU Durchschnittswert der ESF-Ausschöpfung beträgt 58,6%

Bundesministerin Lore Hostasch: "Durch diese konsequente und kreative Umsetzung konnten beschäftigungspolitisch wichtige Qualifikationsverbesserungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Strukturverbesserungen erreicht werden, und immerhin sind über den ESF nunmehr bereits - klar nachvollziehbar - mehr als fünf Milliarden Schilling aus der EU in österreichische Regionen geflossen."

Insgesamt stehen aus dem ESF bis 1999 7,6 Milliarden ATS zu Verfügung. Besonders erfolgreich verlief die Ausschöpfung in den Ziel 2 -Regionen (alte Industrieregionen) und in den Ziel 5-Regionen (landwirtschaftliche Regionen). Auch in den Horizontalen Zielen, die der Verbesserung der Humanressourcen gewidmet sind und in den Gemeinschaftsinitiativen verlief die Umsetzung sehr zufriedenstellend.

Insgesamt gesehen liegt die ESF-Ausschöpfung damit deutlich
über der Ausschöpfung des Europäischen Ausrichtungs- und Garantiefonds der Landwirtschaft (EAGFL) und auch des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE).

Vergleichswerte der Ausschöpfung vom Juni 1998:

ESF 63%
EAGFL 46%
EFRE 33%

Rechnungshofprüfung bescheinigt korrekte ESF-Abwicklung

Erfreulich ist auch das Ergebnis einer Prüfung der
Zuverlässigkeit der Rechnungsführung für die Interventionen des Europäischen Sozialfonds durch den Europäischen Rechnungshof unter Beteiligung des Österreichischen Rechnungshofes vom März 1998: Man kam zu der Auffassung, dass das BMAGS und die betroffenen Stellen des AMS die Ordnungsmäßigkeit der Gebarung der in Prüfung gezogenen Fälle nachgewiesen haben.

Der Rechnungshof konstatierte auch beschleunigte Verwaltungsabläufe, durch die Strukturfondsmittel innerhalb von drei Monaten an die Empfänger weitergeleitet werden sowie die widmungsgemäße Verwendung und erfüllte Kontrollaufgaben. Besonders hervorgehoben wird, dass für die Administration der ESF-Mittel keine neuen Organisationsstrukturen geschaffen wurden, sondern hierfür die bestehenden Einrichtungen unter Bedachtnahme auf ihren bisherigen Aufgabenbereich herangezogen wurden.

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